Betriebskosten: haushaltsnahe Dienstleistungen steuerlich absetzen
Der ein oder andere Mieter, der zum Jahreswechsel seine Betriebskostenabrechnung bekommen hat, dürfte schon davon gehört haben, dass er sog. haushaltsnahen Dienstleistungen steuerlich absetzen kann. Darunter fallen typischerweise Arbeiten, die normalerweise Mitglieder des Haushalts ausführen würden, wenn nicht z.B. eine Firma damit beauftragt würde. Was genau ist damit gemeint? Was müssen Mieter bei der Geltendmachung […]
Betriebskostenabrechnung: was muss der Mieter wann rügen?
Viele Mieter haben zum Ende des vergangenen Jahres ihre Betriebskostenabrechnung vom Vermieter bekommen. Viele werden sich auch diesmal wieder darüber ärgern, wenn sie mit bestimmten Beträgen nicht einverstanden sind. Doch nicht alle werden aktiv. Das ist gefährlich, denn der § 556 Abs. 3 Satz 5 sieht eine Frist von einem Jahr für Mieter vor, um […]
Betriebskostenabrechnung: was tun bei übermäßig hohem Verbrauch?
Zahlreiche Mieter haben zum Ende des Jahres ihre Betriebskostenabrechnung vom Vermieter erhalten. Immer wieder kommt es dabei vor, dass ein ungewöhnlich hoher Verbrauch bei einzelnen Posten und damit erhöhte Kosten ausgewiesen sind. Worauf kann ein solcher Anstieg zurückzuführen sein? Was können Mieter tun, wenn sie die entsprechenden Kosten für unberechtigt halten und nicht übernehmen wollen? […]
Betriebskostenabrechnung: Erhöhungen über 10% zulässig?
Zum Jahresende werden bei zahlreichen Mietern wie üblich noch Betriebskostenabrechnungen eintrudeln. Was gilt, wenn sich einzelne Betriebskostenpositionen um mehr als 10 % erhöhen? Muss der Mieter diese zahlen? Zu dieser Frage, insbesondere dem sog. Wirtschaftlichkeitsgebot, gibt es ein aktuelles Urteil des Landgerichts Berlin (Az.: 67 S 190/17). Dabei hat sich das Gericht insbesondere damit beschäftigt, […]
Vermieter schätzt Heizkosten – Wirksamkeit der Heizkostenabrechnung
Das Thema der Wirksamkeit von Betriebskostenabrechnungen beschäftigt die Gerichte immer wieder. Auch der BGH hat sich in diesem Sommer wieder in einem Urteil zu dem Thema geäußert (Urteil vom 24.8.2016 – VIII ZR 261/15 –). Er hatte dabei die Frage zu beurteilen, ob der Umstand, dass der Vermieter die Heizkosten auf der Grundlage einer bloßen […]
Überprüfung der inhaltlichen Richtigkeit einer Betriebskostenabrechnung
In vorangegangenen Artikeln hatte ich bereits zu der Frage der formalen Wirksamkeit einer Betriebskostenabrechnung und zu der Nachvollziehbarkeit Stellung genommen. Letzte Stufe der Prüfung ist die inhaltliche Richtigkeit. Um diese vornehmen zu können, muss der Mieter in der Regel Einsicht in die der Betriebskostenabrechnung zu Grunde liegenden Rechnungen, Verträge und sonstigen Belege vornehmen. Die Einsichtnahme […]
Welche Betriebskosten darf der Vermieter in der Betriebskostenabrechnung umlegen?
Viele Betriebskostenabrechnungen enthalten Positionen, die an sich überhaupt nicht auf den Mieter umlegbar sind. Doch wonach bestimmt sich eine Umlegbarkeit von Betriebskosten eigentlich? Zuerst den Mietvertrag prüfen Der Vermieter kann wirksam nur die Betriebskosten umlegen, deren Umlage im Mietvertrag wirksam vereinbart ist. Zur Prüfung einer Betriebskostenabrechnung gehört daher unbedingt, dass sämtliche umgelegten Positionen anhand des […]
Betriebskostenabrechnung – Vermieter muss Kosten für den Hauswart beweisen
Zum Urteil des Amtsgerichts Duisburg vom 12. März 2015 – 79 C 3529/14 –: Ausgangslage Um diese Jahreszeit stehen alljährlich die Betriebskostenabrechnungen ins Haus. Wenn der Vermieter nicht bis spätestens zum einen 31.12.2015 abrechnet, kann er bei einem vereinbarten Abrechnungszeitraum des Kalenderjahres die Betriebskostennachforderungen für das Jahr 2014 in den Wind schießen. Doch Mieter müssen […]
Welchen formellen Anforderungen muss eine Betriebskostenabrechnung genügen?
Ende des Jahres bekommen die meisten Wohnungsmieter ihre Betriebskostenabrechnungen. Da die Kosten generell meistens steigen, sind regelmäßig erhebliche Nachzahlungen für die Vergangenheit zu entrichten. Die Nachzahlungen schuldet der Mieter allerdings nur dann, wenn die Betriebskostenabrechnung auch wirksam ist. Ist die Betriebskostenabrechnung zum Beispiel schon formell unwirksam, weil sie die wesentlichen Dinge, die eine Betriebskostenabrechnung enthalten […]
Wann muss eine Betriebskostenabrechnung im Wohnraummietrecht dem Mieter spätestens zugehen? Welche Folgen hat eine Verspätung?
Ende des Jahres bekommen die meisten Wohnungsmieter ihre Betriebskostenabrechnungen. Da die Kosten generell meistens steigen, sind regelmäßig erhebliche Nachzahlungen für die Vergangenheit zu entrichten. Darüber hinaus enthält die Betriebskostenabrechnung oft auch eine Erhöhung der Vorauszahlungen für die Zukunft. Sprich die Miete erhöht sich insgesamt. Warum kommen die Betriebskostenabrechnungen regelmäßig zum Jahresende? Hintergrund ist, dass am […]
Nichtzahlung einer Mieterhöhung rechtfertigt nicht immer eine Kündigung
Zum Beschluss des Landgerichts Berlin vom 01. Dezember 2014 – 67 S 397/14 –. Ausgangslage Mieter, die auf eine Mieterhöhung des Vermieters nicht zahlen, leben gefährlich. Unter Umständen kann der Vermieter das Mietverhältnis fristlos kündigen. Wenn die Mieterhöhung schon rechtskräftig tituliert ist, weil der Vermieter einen entsprechenden Prozess gewonnen hat, ist diese Gefahr noch potenziert. […]
Betriebskostenabrechnung: Fristlose Kündigung wegen nicht bezahlter erhöhter Vorauszahlungen?
Gegen Ende des Jahres erhalten Mieter regelmäßig ihre Betriebskostenabrechnung mit teilweise erheblichen Nachforderungen. Außerdem erhöht der Vermieter meistens die Vorauszahlungen auf der Basis der Nachforderungen. Soweit die Nachforderung berechtigt ist, kann er dies auch durch einseitige Erklärung vornehmen. Der Vermieter kann die fristlose Kündigung nicht auf die Nichtzahlung der Nachforderungen aus der Betriebskostenabrechnung selbst
