Schmalspurjuristin als Beleidigung?
Werden Beleidigungen im Rahmen der Interessenverfolgung vor Gericht oder in einem behördlichen Verfahren vorgebracht, sind die (Verfassung-)gerichte im allgemeinen großzügig, was die Bewertung als Straftat betrifft. Die Instanzgerichte sehen das mitunter anders, wie ich gerade vor dem Landgericht Berlin erfahren musste. Daher hier nochmal ein Beispiel, was im „Kampf ums Recht“ so alles erlaubt ist.Trotzdem […]
Die Anwaltswoche 4/2014 – u.a. zur Mietpreisbremse & dem Bahnstreik
++ Mietpreisbremse Teil 2: „Billiger wohnen und Makler sterben?“ ++ Erdkundelehrer, in deren Unterricht Kokablätter von Schülern konsumiert worden waren, wurden freigesprochen ++ Ist der aktuelle Bahnstreik eine Steilvorlage für das geplante Gesetz zur Tarifautonomie? ++ Bundesverfassungsgericht im Urteil der Woche: Bezeichnung des Verhaltens einer Richterin als „schäbig, rechtswidrig und eines Richters unwürdig“ ist keine […]