Vergleich von Richtern mit Roland Freisler als Beleidigung?
Ein interessanter Fall vor dem OLG München: ein Anwalt hatte die Mitglieder des 2. Strafsenats des OLG München mit dem Schaffen des berüchtigten NS-Richters Roland Freisler verglichen und dabei insbesondere geschrieben: „So betrachtet ist das Unrecht, das Sie begehen noch viel perfider, noch viel abgründiger, noch viel hinterhältiger als das Unrecht, das ein Roland Freisler […]
Kündigung wegen einer Straftat im privaten Bereich
Dass Straftaten des Arbeitnehmers, die unmittelbar gegenüber dem Arbeitgeber oder auch Kollegen bzw. zu deren Nachteil verübt werden, eine Kündigung rechtfertigen, habe ich schon an verschiedener Stelle in Beiträgen erläutert. Wie aber sieht es mit „privaten Straftaten“ aus? Damit meine ich solche, die eben nicht in dem beschriebenen direkten Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis stehen. Das […]
Warum sind Facebook-Aktivitäten gefährlich für den Job?
Ich warne schon seit längerem aus arbeitsrechtlicher Sicht davor, als Arbeitnehmer zu viel von sich auf Facebook und in anderen sozialen Netzwerken preiszugeben bzw. speziell sich dort zum Arbeitgeber zu äußern. Ob das nun in negativer Form (z.B. Beleidigungen) oder in positiver Weise geschieht, der Arbeitnehmer riskiert dabei arbeitsrechtliche Konsequenzen – unter Umständen bis hin […]
Chef kritisiert – wann droht eine Kündigung?
Ein Zuschauer auf YouTube hat vor kurzem unter einem Video kommentiert, dass er seinen Chef heftig kritisiert und sich dabei wohl im Ton vergriffen habe, und wollte nun wissen, ob ihm deshalb eine Kündigung drohe. Für diese Frage kommt es darauf an, wie genau man sich als Arbeitnehmer geäußert hat. Beleidigungen berechtigen den Arbeitgeber zur […]
Kündigung wegen Äußerungen über Arbeitgeber – Vorsicht Arbeitnehmer
Wenn man sich über den Arbeitgeber aufregt, ist eine spontane verärgerte Äußerung schnell gemacht oder ein Post auf Facebook veröffentlicht. Manchmal zieht sich auch ein Streit mit dem Arbeitgeber über längere Zeit hin, bis der Arbeitnehmer irgendwann einmal die Nerven verliert und öffentlich seinen Unmut äußert. Solche Äußerungen sind für den Bestand des Arbeitsverhältnisses sehr […]
Fernsehanwaltswoche vom 29.4.2016 u.a. zu Böhmermann
In der aktuellen Fernsehanwaltswoche geht es zum einen um den Fall von Jan Böhmermann. Wie ist der ganze Sachverhalt zu beurteilen, kommt eine Strafbarkeit überhaupt noch in Betracht? Außerdem bespreche ich mit meinem Kollegen Volker Dineiger die Pläne zur Reform des Sexualstrafrechts aus dem BMJV. Ist die Reform sinnvoll, lassen sich die Vorschläge auch tatsächlich […]
Wohnraummietrecht: wann ist Kündigung des Vermieters zulässig?
Für eine Kündigung des Mieters braucht der Vermieter im Wohnraummietrecht immer einen der gesetzlich vorgegebenen Kündigungsgründe. Ein solcher ergibt sich etwa, wenn der Mieter Vertragsverstöße begeht, indem er z.B. den Vermieter beleidigt. Eine weitere Kündigungsmöglichkeit für Vermieter besteht bei Eigenbedarf. Wenn er die Wohnung für sich oder einen Verwandten benötigt, kommt eine Eigenbedarfskündigung in Betracht. […]
Vorwurf einer sexuellen Belästigung kann fristlose Kündigung der Wohnung rechtfertigen
Mieter müssen mit ehrverletzenden Äußerungen über den Vermieter extrem vorsichtig sein. Andernfalls riskieren Sie den Bestand des Mietverhältnisses. Das gilt erst recht, wenn dem Vermieter Straftaten vorgeworfen werden. Fall Eine Mieterin hatte gegenüber anderen Mietern behauptet, der Vermieter habe sie sexuell belästigt. Außerdem sei der Vermieter „geldgierig“ und würde andere Mieter „abzocken“. Das hatte sich […]
Fristlose Kündigung wegen der Bedrohung von Nachbarn
Die Drohung gegenüber einem neunjährigen Nachbarskind, diesem den Penis abzuschneiden, rechtfertigt eine fristlose Kündigung des Mietvertrages. Zum Urteil des Amtsgerichts Frankfurt vom 26. März 2015 – 33 C 3506/14 (30), juris. Ausgangslage Wenn der Mieter den Vermieter oder dessen Beauftragte (Hausverwalter, Hausmeister, Objektbetreuer) mit Straftaten bedroht, rechtfertigt dies regelmäßig den Ausspruch einer fristlosen, jedenfalls hilfsweise […]
Schwere Beleidigung des Vermieters rechtfertigt Kündigung des Mietvertrages.
Schwere Beleidigungen des Vermieters rechtfertigten eine Kündigung des Mietvertrages. Das gilt jedenfalls für Beleidigungen wie „Fetten Kaugummi-Drecksau“ und „Dreckige Schweine-Drecksau“. Zum Beschluss des Landgerichts München I vom 13.1.2015, AZ. 24161/14. Ausgangslage In der gerichtlichen Praxis ist es immer wieder umstritten, unter welchen Umständen eine Beleidigung des Vermieters die fristlose oder jedenfalls die ordentliche Kündigung des […]
Kündigung des Mietverhältnisses wegen Beleidigung des Vermieters auf Facebook?
Video zum Thema Kündigung des Mieters wegen Beleidigung des Vermieters hier. Ausgangslage Im Rahmen der Durchführung eines Mietverhältnisses kommt es häufig zu Meinungsverschiedenheiten und Streit. Dieser wird nicht immer mit „sauberen“ Mitteln ausgetragen. Gelegentlich geht es auch etwas heftiger zur Sache. Das Problem für den Mieter: wenn er den Vermieter angreift, riskiert er eine fristlose […]
Sat1 Frühstücksfernsehen: Beleidigungen des Arbeitgebers als Kündigungsgrund
Heute war ich im Sat1 Frühstücksfernsehen zu Gast. Es ging um Beleidigungen am Arbeitsplatz. Wann kann der Arbeitgeber kündigen? Was kann man als Arbeitnehmer machen, wenn einem doch einmal eine Beleidigung passiert ist? Hier zum Beitrag in der Mediathek. Fachanwalt Bredereck im SAT.1 Frühstücksfernsehen: Beleidigung des Chefs – wann droht Kündigung? from Rechtsanwalt Alexander Bredereck […]
