Schlagwort-Archive: Beleidigung

Vergleich von Richtern mit Roland Freisler als Beleidigung?

Ein interessanter Fall vor dem OLG München: ein Anwalt hatte die Mitglieder des 2. Strafsenats des OLG München mit dem Schaffen des berüchtigten NS-Richters Roland Freisler verglichen und dabei insbesondere geschrieben: „So betrachtet ist das Unrecht, das Sie begehen noch … Weiterlesen

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Kündigung wegen einer Straftat im privaten Bereich

Dass Straftaten des Arbeitnehmers, die unmittelbar gegenüber dem Arbeitgeber oder auch Kollegen bzw. zu deren Nachteil verübt werden, eine Kündigung rechtfertigen, habe ich schon an verschiedener Stelle in Beiträgen erläutert. Wie aber sieht es mit „privaten Straftaten“ aus? Damit meine … Weiterlesen

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Warum sind Facebook-Aktivitäten gefährlich für den Job?

Ich warne schon seit längerem aus arbeitsrechtlicher Sicht davor, als Arbeitnehmer zu viel von sich auf Facebook und in anderen sozialen Netzwerken preiszugeben bzw. speziell sich dort zum Arbeitgeber zu äußern. Ob das nun in negativer Form (z.B. Beleidigungen) oder … Weiterlesen

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Chef kritisiert – wann droht eine Kündigung?

Ein Zuschauer auf YouTube hat vor kurzem unter einem Video kommentiert, dass er seinen Chef heftig kritisiert und sich dabei wohl im Ton vergriffen habe, und wollte nun wissen, ob ihm deshalb eine Kündigung drohe. Für diese Frage kommt es … Weiterlesen

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Kündigung wegen Äußerungen über Arbeitgeber – Vorsicht Arbeitnehmer

Wenn man sich über den Arbeitgeber aufregt, ist eine spontane verärgerte Äußerung schnell gemacht oder ein Post auf Facebook veröffentlicht. Manchmal zieht sich auch ein Streit mit dem Arbeitgeber über längere Zeit hin, bis der Arbeitnehmer irgendwann einmal die Nerven … Weiterlesen

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Fernsehanwaltswoche vom 29.4.2016 u.a. zu Böhmermann

In der aktuellen Fernsehanwaltswoche geht es zum einen um den Fall von Jan Böhmermann. Wie ist der ganze Sachverhalt zu beurteilen, kommt eine Strafbarkeit überhaupt noch in Betracht? Außerdem bespreche ich mit meinem Kollegen Volker Dineiger die Pläne zur Reform … Weiterlesen

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Wohnraummietrecht: wann ist Kündigung des Vermieters zulässig?

Für eine Kündigung des Mieters braucht der Vermieter im Wohnraummietrecht immer einen der gesetzlich vorgegebenen Kündigungsgründe. Ein solcher ergibt sich etwa, wenn der Mieter Vertragsverstöße begeht, indem er z.B. den Vermieter beleidigt. Eine weitere Kündigungsmöglichkeit für Vermieter besteht bei Eigenbedarf. … Weiterlesen

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Vorwurf einer sexuellen Belästigung kann fristlose Kündigung der Wohnung rechtfertigen

Mieter müssen mit ehrverletzenden Äußerungen über den Vermieter extrem vorsichtig sein. Andernfalls riskieren Sie den Bestand des Mietverhältnisses. Das gilt erst recht, wenn dem Vermieter Straftaten vorgeworfen werden. Fall Eine Mieterin hatte gegenüber anderen Mietern behauptet, der Vermieter habe sie … Weiterlesen

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Fristlose Kündigung wegen der Bedrohung von Nachbarn

Die Drohung gegenüber einem neunjährigen Nachbarskind, diesem den Penis abzuschneiden, rechtfertigt eine fristlose Kündigung des Mietvertrages. Zum Urteil des Amtsgerichts Frankfurt vom 26. März 2015 – 33 C 3506/14 (30), juris. Ausgangslage Wenn der Mieter den Vermieter oder dessen Beauftragte … Weiterlesen

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Schwere Beleidigung des Vermieters rechtfertigt Kündigung des Mietvertrages.

Schwere Beleidigungen des Vermieters rechtfertigten eine Kündigung des Mietvertrages. Das gilt jedenfalls für Beleidigungen wie „Fetten Kaugummi-Drecksau“ und „Dreckige Schweine-Drecksau“. Zum Beschluss des Landgerichts München I vom 13.1.2015, AZ. 24161/14. Ausgangslage In der gerichtlichen Praxis ist es immer wieder umstritten, … Weiterlesen

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