Arbeitszeit: was ist umfasst, wo liegen Problempunkte?
Fragen zur Arbeitszeit erreichen mich immer wieder, speziell von Arbeitnehmer. Wann beginnt sie, was gehört noch alles dazu? Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) liefert zwar eine Begriffsbestimmung, aus der sich aber keine Hinweise im Hinblick auf strittige Punkte wie Anfahrt, Umkleidezeiten oder auch Bereitschaftsdienst entnehmen lassen. Bedeutung hat dies nicht zuletzt für die Frage, ob Arbeitnehmer für […]
Fristlose Kündigung wegen privaten Drogenkonsums
Kann privater Drogenkonsum außerhalb der Arbeitszeit eigentlich Grund für eine fristlose Kündigung sein? Das Bundesarbeitsgericht hat vor kurzem etwas überraschend die fristlose Kündigung eines Berufskraftfahrers bestätigt, der in seiner Freizeit Amphetamin und „Chrystal Meth“ eingenommen hatte und das obwohl während der Arbeit keine konkrete Beeinträchtigung seiner Fahrtüchtigkeit mehr vorlag (6 AZR 471/15). Somit muss man […]
Pokemon Go spielen am Arbeitsplatz?
Pokemon Go ist in aller Munde. Ich muss zugeben, dass ich erst einmal bei meinen Mitarbeitern nachfragen musste, worum es bei dem Spiel eigentlich geht. Fest steht aber, dass es zur Zeit einen enormen Hype hat. Stellt sich die Frage, ob besonders aktive Spieler auch am Arbeitsplatz zum Handy greifen dürfen, um Pokemon zu spielen. […]
Tipps für Arbeitgeber zur Regelung der privaten Internetnutzung
Dass Arbeitnehmer zu privaten Zwecken im Internet unterwegs sind, ist mittlerweile ein weit verbreitetes Phänomen. Da in dieser Zeit nicht gearbeitet wird, entsteht dem Arbeitgeber dadurch ein Schaden. Inwieweit die Produktivität wirklich unter der privaten Internetnutzung leidet, darüber kann gestritten werden. Immerhin wird kaum ein Mitarbeiter durchgehend gleichermaßen intensiv arbeiten und auch vor der Zeit […]
Auswertung von Browserverlauf zu Kündigungszwecken zulässig?
In einem aktuellen Urteil (vom 14. Januar 2016 – 5 Sa 657/15) hat das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg entschieden, dass die fristlose Kündigung eines Arbeitnehmers wegen der privaten Internetnutzung während der Arbeitszeit wirksam war. Dazu habe ich schon eine kritische Anmerkung geschrieben: Internetnutzung während der Arbeitszeit gefährlich für Arbeitnehmer Interessant war dabei aber auch die Frage, ob der […]
Internetnutzung während der Arbeitszeit gefährlich für Arbeitnehmer
Arbeitnehmer, die während der Arbeitszeit privat im Internet surfen, müssen eine Kündigung des Arbeitsgebers befürchten. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat in einem aktuellen Urteil (vom 14. Januar 2016 – 5 Sa 657/15) eine fristlose Kündigung für wirksam gehalten, weil der Arbeitnehmer innerhalb von zwei Monaten knapp 40 Stunden zu privaten Zwecken im Internet unterwegs war. Die […]
Umkleidezeiten: Bundesarbeitsgericht zur Einordnung als Arbeitszeit
Das Bundesarbeitsgericht hat sich in einer neuen Entscheidung mit der Frage auseinander gesetzt, inwiefern Umkleidezeiten als Arbeitszeiten einzuordnen sind und wie es sich in dieser Frage mit dem Mitbestimmungrecht des Betriebsrates verhält. Immer wieder treten Probleme im Zusammenhang mit dem Thema Arbeitszeit auf, was nicht zuletzt an den unterscheidlichen Definitionen derselben durch Bundesarbeitsgericht und EuGH […]
Privates Surfen als Grund für fristlose Kündigung – Arbeitgeber kann Browserverlauf auswerten
Ich hatte bereits zuvor über ein aktuelles Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 14.01.2016 (5 Sa 657/15) berichtet, nach dem Arbeitgeber eine außerordentlichen Kündigung aussprechen kann, wenn der Arbeitnehmer trotz Verbots während der Arbeitszeit zu privaten Zwecken im Internet surft. Maßgeblich für das Urteil ist zudem, dass der Arbeitgeber auch dazu berechtigt ist, den Browserverlauf des […]
Fünf Regeln, die Arbeitnehmer bei der Privatnutzung des Internets beachten müssen
Die unberechtigte Privatnutzung des Internets wird von Arbeitgebern zunehmend als hervorragender Kündigungsgrund erkannt. Insbesondere wenn diese während der Arbeitszeit erfolgt, steht immer noch ein Arbeitszeitbetrug im Raum. Der Nachweis ist über entsprechende Protokolle relativ einfach. Privatnutzung des Internets nur bei ausdrücklicher Gestattung Nur wenn die Privatnutzung des Internets ausdrücklich gestattet ist, sind Arbeitnehmer auf der […]
Ordentliche (regelmäßige) Betriebsversammlung: wann findet sie statt?
In der Regel findet die regelmäßige Betriebsversammlung gemäß § 44 Abs. 1 S. 1 BetrVG während der Arbeitszeit statt. Im Hinblick auf die Ausnahmeregelung „soweit nicht die Eigenart des Betriebes eine andere Regelung zwingend erfordert“ ist ein sehr strenger Maßstab anzulegen. Sie kann nur dann Anwendung finden, wenn anderenfalls der eingespielte technisch-organisatorische Arbeitsablauf des Betriebes […]
Ist Betriebsratstätigkeit Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes?
Das Arbeitszeitgesetz sieht diverse gesetzliche Begrenzungen der täglichen (8-10 Stunden) und der wöchentlichen Arbeitszeit (48 Stunden) vor, die unabhängig von den Regelungen eines Arbeitsvertrages nicht überschritten werden dürfen. Außerdem sind bestimmte Ruhezeiten zwischen den einzelnen Arbeitszeiten einzuhalten. Wurde man die Betriebsratstätigkeit als Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes ansehen, müsste die eigentliche Arbeitszeit und die Betriebsratstätigkeit […]
Darf ein Betriebsrat Überstunden machen?
Die Rechtsnatur des Betriebsratsamtes fällt etwas aus dem Rahmen. Der gesetzlichen Grundkonstruktion nach ist das Betriebsratsamt ein Ehrenamt. Andererseits verpflichtet das Betriebsverfassungsgesetz den Arbeitgeber für die Zeit der Ratstätigkeit des Arbeitnehmers diesen zu vergüten. Das passt nicht so recht zusammen und so gibt es hier auch in der Praxis regelmäßig Probleme. Leistet der Betriebsrat seine […]
