Vorsicht bei der Verlängerung befristeter Arbeitsverträge
Ich habe an verschiedener Stelle darauf hingewiesen, dass ich Arbeitnehmern empfehle, sich vor der Verlängerung eines befristeten Arbeitsvertrages rechtlich beraten zu lassen. Nun hat ein Zuschauer auf YouTube noch einmal nachgefragt, warum das nötig sein sollte. Wichtig ist das in den Fällen, in denen die auslaufende Befristung unwirksam ist. Das kommt in der Praxis häufig […]
Kündigung: in der Regel keine Begründung erforderlich
Wenn Arbeitnehmer eine Kündigung vom Arbeitgeber bekommen, werden sie oftmals keine Begründung derselben finden. Sofern im Arbeits- oder einem Tarifvertrag nichts anderes geregelt ist, besteht nämlich keine Pflicht für Arbeitgeber die Kündigung zu begründen. Erst wenn der Arbeitnehmer Kündigungsschutzklage erhebt, muss er im Prozess taugliche Kündigungsgründe darlegen und beweisen. Aus diesem Grund werden Arbeitgeber auch […]
Persönlich zum Gütetermin vor dem Arbeitsgericht erscheinen?
Häufige Frage von Mandanten: muss ich eigentlich persönlich zu einem Gütetermin vor dem Arbeitsgericht erscheinen? Der Gütetermin ist im Arbeitsgerichtsprozess der erste Termin. Dabei wird geschaut, ob die Streitigkeit der Parteien nicht doch einigungsweise beendet werden kann, im Falle einer Kündigungsschutzklage also etwa durch einen Vergleich zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, bei dem ersterer eine Abfindung […]
Verschwiegene Stasitätigkeit: Kündigung des Vizedirektors der Rechtsmedizin Brandenburg
Einer Pressemitteilung der Potsdamer Neuesten Nachrichten (PNN) vom 8.2.2017 zufolge hatte der Vizedirektor der Rechtsmedizin Brandenburg eine fristlose Kündigung erhalten, weil er gleich zweimal seine Stasitätigkeit verschwiegen haben soll. Seine Kündigungsschutzklage dagegen vor dem Arbeitsgericht Potsdam hatte nun aber Erfolg. Wie ist dieser Fall nun zu beurteilen, gerade auch im Vergleich zur aktuellen Diskussion um […]
Arbeitsrecht: Gütetermin & Kammertermin: was unterscheidet beide?
Die Frage kommt häufig von Mandanten, die ich bei arbeitsrechtlichen Streitigkeiten und dann auch im Prozess vor dem Arbeitsgericht vertrete: was ist eigentlich der Unterschied zwischen Gütetermin und Kammertermin? Das Gütetermin wird regelmäßig innerhalb von zwei bis sechs Wochen anberaumt und dient dazu, im Beisein allein des vorsitzenden Richters zu einer gütlichen Einigung, also einem […]
Als Geschäftsführer vor dem Arbeitsgericht klagen?
Das Bundesarbeitsgericht hat die Klagemöglichkeiten für Geschäftsführer vor dem Arbeitsgericht in den letzten Jahren erweitert. Warum aber sollte man als Geschäftsführer vor das Arbeitsgericht anstelle der Zivilgerichte wollen? Ein zentraler Faktor dürfte meiner Anicht nach das soziale Bewusstsein der Richter dort sein, die in ihrer Rechtsprechung insgesamt schon spürbar vom Arbeitsrecht als Arbeitnehmerschutzrecht geprägt sind. […]
Prozess vor dem Arbeitsgericht: zum Termin persönlich erscheinen?
Die Frage kommt häufig von Mandanten, speziell Arbeitnehmern, im Rahmen eines Prozesses vor dem Arbeitsgericht: muss ich zu einem Termin persönlich erscheinen? Und wenn nein, sollte ich trotzdem mitkommen? Grundsätzlich gilt: Persönlich erscheinen muss man nur, wenn das Gericht das ausdrücklich anordnet. Ist das nicht geschehen, rate ich den Mandanten in der Regel, zuhause zu […]
Abfindung für Arbeitnehmer nur mit Kündigungsschutzklage
Primäres Ziel für Arbeitnehmer, die eine Kündigung erhalten haben, wird es in der Regel nicht sein, weiter für den Arbeitgeber tätig zu werden, der sie nicht mehr haben will. Oftmals geht es dann vor allem um die Frage der Abfindung. Wann bekommt man eine Abfindung und in welcher Höhe? Voraussetzung dafür ist in der Regel, […]
Kündigung zur Weihnachtszeit ist bitter – was sollten Arbeitnehmer tun?
Nicht wenige Arbeitgeber ziehen am Ende eines Jahres Bilanz und werden dann, etwa um zukünftig etwas Personalkosten zu sparen, noch einmal aktiv mit Kündigungen. Das ist für Arbeitnehmer gerade um die Weihnachtszeit herum natürlich besonders bitter. Die richtige Reaktion: nicht verzagen und wirtschaftlich denken, wie der Arbeitgeber. Es kommt dann darauf an, sich im Wege […]
Arbeitgeber muss eine Kündigung nicht begründen
Arbeitnehmer sind häufig ratlos, wenn sie von ihrem Arbeitgeber eine Kündigung erhalten, die keinerlei Begründung enthält. Eine fehlende Begründung bedeutet aber in aller Regel nicht, dass die Kündigung unwirksam ist. Arbeitgeber müssen im Kündigungsschreiben keine Kündigungsgründe angeben. Das bedeutet aber nicht, dass sie in den entspechenden Fällen (Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes) keinen Kündigungsgrund bräuchten. Die Wirksamkeit […]
Wie sollten Arbeitnehmer auf eine Änderungskündigung reagieren?
Eine Änderungskündigung ist in aller Regel mit einer Verschlechterung der Arbeitsbedingungen verbunden. Einfach annehmen wollen Arbeitnehmer diese daher nicht. Andererseits besteht das Arbeitsverhältnis weiter und man möchte das Verhältnis zum Arbeitgeber nicht verschlechtern. Ob man die Änderungskündigung nun annimmt oder dagegen klagt und die Wirksamkeit überprüfen lässt, man muss in der Regel schnell aktiv werden […]
Krankheitsbedingte Kündigung: Prüfung der Wirksamkeit
Arbeitnehmer können grundsätzlich aufgrund einer Krankheit vom Arbeitgeber gekündigt werden. Greift Kündigungsschutz zu ihren Gunsten, können sie dann in der Folge im Rahmen einer Kündigungsschutzklage die Wirksamkeit einer solchen krankheitsbedingten Kündigung überprüfen lassen. Die Prüfung, die Arbeitsgerichte dann vornehmen, ist relativ komplex und erfolgt in vier Stufen: 1. negative Gesundheitsprognose2. erhebliche Beeinträchtigung der betrieblichen oder […]
