Abgrenzung: Selbstständige und Arbeitnehmer / Scheinselbstständige

Die Abgrenzung von Selbstständigen und Scheinselbstständigen bzw. Arbeitnehmern ist mit Sicherheit eines der unübersichtlichsten Themengebiete im Arbeitsrecht. Eine entsprechnede Prüfung erfolgt immer anhand des Einzelfalles, das Ergebnis ist stark davon abhängig, wie das jeweilige Gericht die maßgeblichen Kriterien gewichtet. Angesichts dieser Rechtsunsicherheit, die durch unterscheidliche Arbeitnehmerbegriffe bei Arbeits-, Finanz- und Sozialgerichten noch verstärkt wird, gibt […]

Scheinselbstständigkeit: Klarheit durch neue gesetzliche Regelung zum Arbeitnehmerbegriff?

Eines der bekanntesten Probleme in der arbeitsrechtlichen Praxis ist die Abgrenzung zwischen Selbstständigen bzw. freien Mitarbeitern und Scheinselbstständigen bzw. Arbeitnehmern. Problematisch ist insbesondere, dass Arbeitsgerichte, Sozialgerichte und Finanzgerichte auch von unterschiedlichen Arbeitnehmerbegriffen ausgehen. Nun gibt es einen aktuellen Referentenentwurf zur gesetzlichen Neuregelung des § 611a BGB zur besseren Abgrenzung des Arbeitsvertrages von anderen Vertragsgestaltungen. Was […]

Mindestlohn für Praktikanten? Arbeitnehmerbegriff im Zeichen des Minderstlohngesetzes.

Praktikanten sind gemäß dem Mindestlohngesetz und im Sinne des Berufsbildungsgesetzes Personen die eingestellt werden, um berufliche Fertigkeiten, Kenntnisse, Fähigkeiten oder berufliche Erfahrungen zu erwerben. Damit also grundsätzlich als Arbeitnehmer im Sinne des Mindestlohngesetzes anzusehen.  Das Gesetz macht allerdings bestimmte Ausnahmen, die nachfolgend im Einzelnen dargestellt werden. Dabei werden verschiedene Arten von Praktika definiert. Praktika, die […]

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