Pflichtverteidiger – Fragen rund um die Beauftragung

Ich beschäftige mich in meiner anwaltlichen Beratungstätigkeit zum Teil auch mit dem Strafrecht, nämlich immer dann, wenn meine Fälle aus dem Arbeitsrecht oder Mietrecht auch eine strafrechtliche Komponente aufweisen (z.B. Kündigung wegen einer Straftat des Arbeitnehemrs). In dem Zusammenhang kommen dann auch immer wieder Nachfragen zu strafrechtlichen Themen auf YouTube, wenn ich ein entsprechendes Video […]

Schimmelpilz in der Mietwohnung – Vortrag für Anwälte Teil 1

Vor kurzem habe ich mal wieder einen Vortrag zum Thema Schimmelpilz gehalten. Dabei ging es konkret darum, was Anwälte bei der Beratung von Mietern und Vermietern – außergerichtlich wie gerichtlich – zu beachten haben. Das Ganze gibt es als Video auf meinem YouTube-Kanal nun Teil für Teil zum Nachgucken. Im ersten Teil ging es um […]

Fachanwalt für Mietrecht oder Rechtsanwalt beauftragen?

Ich hatte schon ein vergleichbares Video zu der Frage gemacht, ob man im Bereich des Arbeitsrechts eher einen Fachanwalt als einen „normalen“ Rechtsanwalt engagieren sollte und das für die überwiegende Zahl der Fälle bejaht. Nun kam wenig überraschend die Nachfrage, ob das für das Mietrecht ebenso gelte. Hier ist die Frage nicht ganz einfach zu […]

Vergleich von Richtern mit Roland Freisler als Beleidigung?

Ein interessanter Fall vor dem OLG München: ein Anwalt hatte die Mitglieder des 2. Strafsenats des OLG München mit dem Schaffen des berüchtigten NS-Richters Roland Freisler verglichen und dabei insbesondere geschrieben: „So betrachtet ist das Unrecht, das Sie begehen noch viel perfider, noch viel abgründiger, noch viel hinterhältiger als das Unrecht, das ein Roland Freisler […]

Kritik auf YouTube: Fernsehanwalt zu mieterfreundlich?

Ich bin vor kurzem in einem Kommentar auf meinem YouTube-Kanal dafür kritisiert worden, dass ich in meinen Video insgesamt zu mieterfreundlich und damit parteiisch wäre. Diesem Vorwurf wollte ich nun einmal etwas entgegentreten. Ich vertrete im Mietrecht sowohl Mieter als auch Vermieter in einem sehr ausgewogenen Verhältnis. Zum einen finde ich das reizvoller, zum anderen […]

Pokémon Go: Versicherungsschutz beim Spielen?

Der Hype um Pokémon Go soll angeblich wieder abklingen, trotzdem sieht man nach wie vor zahlreiche fleißige Spieler des Smartphone-Games in den Städten. Ich hatte mich bereits mit den Fragen beschäftigt, ob man auch am Arbeitsplatz spielen darf und wie es um die Haftung bei Schäden bestellt ist, die durch das Spielen verursacht werden. Nun […]

Betriebsrat will Anwalt beauftragen – was ist zu beachten (Teil 2)?

Beschlussfassung und Beratung vor Beauftragung erforderlich Ein Rechtsanwalt kann nur aufgrund eines nach ordnungsgemäßer Beratung gefassten Beschlusses eines Betriebsrates von diesem beauftragt werden (ArbG Elmshorn, Beschluss vom 19. Juni 1997 – 3a BV 5/97 – juris). Um hier sicherzugehen sollte auf geachtet werden, dass die Betriebsratsversammlung ordnungsgemäß einberufen wird, der Tagesordnungspunkt ordnungsgemäß umfassend beraten wird […]

Betriebsrat will Anwalt beauftragen – was ist zu beachten?

Das Betriebsverfassungsgesetz geht davon aus, dass Arbeitgeber und Betriebsrat vertrauensvoll zusammenarbeiten. Die Praxis sieht häufig weniger harmonisch aus. Dann entsteht schnell Beratungsbedarf. Jurastudenten lernen: ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung. In der arbeitsrechtlichen Gesetzgebung ist das leider wenig zutreffend. Die Gesetze sind nicht für den Bürger, auch nicht für Betriebsräte, nicht einmal für Juristen, […]

Bahnstreik: Interview mit Star-FM – meine Thesen

Im Interview mit Star-FM habe ich gerade nochmal meine Thesen zum Bahnstreik und Lösungsmöglichkeiten des Konflikts dargelegt. Kurz zusammengefasst: Gesetz zur Tarifeinheit Würde das wichtigste Problem zu Gunsten der Bahn lösen, da künftig nur noch die im Unternehmen zahlenmäßig am stärksten vertretene Gewerkschaft der Tarifverträge abschließen und damit zu Streiks aufrufen dürfte. Bewertung: Würde das […]

Kaution in Wohnraummietverhältnissen – Das Wichtigste zum Thema Mietsicherheit!

Oft bestehen Unklarheiten zur Zahlung einer Kaution. Für Sie habe ich nachfolgend alle wichtigen Details, wie z.B. Rechte und Pflichten zur Mietsicherheit, im Überblick zusammengestellt. Entscheidend ist hierzu die Vereinbarung im Mietvertrag. Soweit dort zugelassen, kann eine Mietsicherheit z.B. als Geldbetrag (Kaution), als Sparbuch das verpfändet wird oder als Bürgschaft (z.B. von einer Privatperson oder […]

Anwalt für Mietrecht zur Mieterhöhungserklärung der Hausverwaltung

Viele Mieterhöhungen scheitern allein an der mangelnden Einhaltung der Formvorschriften. Ich beschäftige mich heute mit dem Thema „Mieterhöhungserklärung der Hausverwaltung“ und dem dazugehörigen Urteil des Bundesgerichtshofs vom 02. April 2014 – VIII ZR 231/13. Eine Hausverwaltung versäumte bei der Mieterhöhung gemäß §§ 558 ff. BGB die Angabe des Handelns im Namen der Vermieterin.

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