Teilzeit: wann können Arbeitnehmer Antrag auf Teilzeitbeschäftigung stellen?
Arbeitnehmer haben unter gewissen Voraussetzungen einen Anspruch auf Teilzeitbeschäftigung. Sind sie bereits über ein halbes Jahr beim Arbeitgeber beschäftigt und arbeiten dort auch regelmäßig mehr als 15 Mitarbeiter, können sie eine entsprechneden Antrag beim Arbeitgeber stellen. Dieser muss dem Antrag entsprechen, es sei denn, dass betriebliche Gründe dem entgegenstehen. Dabei handelt es sich in der […]
Geschlossener Immobilienfonds: wann und wie austreten?
Ich habe zuletzt meinen Freund und Kollegen, den Anlegeranwalt Jochen Resch, zu verschiedenen Themen im Bereich des Anlegerschutzes befragt. Dabei haben wir auch über geschlossene Immobilienfonds gesprochen, die mit erheblichen Risiken für Anleger verbunden sein können. Insbesondere ging es um die Möglichkeiten für Anleger, aus solchen Fonds wieder herauszukommen bzw. Schadensersatz zu bekommen. Entscheidender Anknüpfungspunkt […]
Leiharbeit: was bringt die Gesetzesänderung?
Im Bereich der Leiharbeit greifen ab dem 1.4.2017 neue Regelungen, die speziell die zulässige Entleihdauer und die Bezahlung von Leiharbeitnehmern betreffen. Maximal 18 Monate Entleihdauer sollen dann zulässig sein, Umgehungsmöglichkeiten bestehen aber wohl nach wie vor. Darüber hinaus wird es künftig nach neun Monaten einen Anspruch von Leiharbeitnehmern auf gleiches Entgelt und gleiche Arbeitsbedingungen wie […]
Zulässigkeit der Freistellung nach Kündigung des Arbeitgebers
Wann darf der Arbeitgeber den Arbeitnehmer nach einer Kündigung eigentlich von der Arbeit freistellen? Eine solche Freistellung kommt in der Praxis durchaus oft vor, der Arbeitnehmer hat allerdings eigentlich auch nach einer Kündigung noch einen Anspruch auf Beschäftigung. Für den Arbeitgeber kann sich trotzdem die Möglichkeit der Freistellung ergeben, wenn eine solche im Arbeitsvertrag vorgesehen […]
Gesetzesänderung zur Leiharbeit – was ändert sich zum 01.04.2017?
Leiharbeit bzw. Arbeitnehmerüberlassung ist in Deutschland weit verbreitet. Nun soll es zum 01.04.2017 eine Gesetzesänderung in dem Bereich geben, von denen die fast eine Million Leiharbeitnehmer betroffen sein werden. Zu den neuen Regelungen zählt eine Begrenzung der Dauer im Hinblick auf die Arbeitnehmerüberlassung sowie ein Anspruch von Leiharbeitnehmern auf „equal pay“. Doch können damit die […]
Grillen: wann und wo darf man grillen?
Nach einem bisher relativ durchwachsenen Sommer soll es nun noch einmal richtig warm und sonnig werden. Ideale Bedingungen also, um draußen den Grill anzuwerfen. Stellt sich die Frage, wann, wo und wie lange man eigentlich grillen darf. Klassische Antwort des Juristen: es kommt drauf an. Als Eigentümer kann man in seinem Garten natürlich ordentlich grillen, […]
Wann muss der Arbeitgeber einen Zuschlag für Überstunden zahlen?
Das Thema Überstunden beschäftigt zahlreiche Arbeitnehmer. Viele leisten Überstunden ab und fragen sich dann, in welchem Umfang sie dafür entlohnt werden. In diesem Zusammenhang stellt sich häufig die Frage nach einem Überstundenzuschlag und wann der Arbeitgeber einen solchen zahlen muss. Grundsätzlich gilt: ohne eine Vereinbarung im Arbeitsvertrag, Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung besteht kein Anspruch auf […]
Betriebsrat: kein Anspruch auf Entfernung einer Abmahnung gegen Mitglied
Hat ein Arbeitnehmer eine unberechtigte Abmahnung erhalten, kann er vom Arbeitgeber die Entfernung verlangen und notfalls auch vor Gericht einklagen. Der Betriebsrat kann einen solchen Anspruch für ein Betriebsratsmitglied allerdings nicht geltend machen, wie das Bundesarbeitsgericht zuletzt beschlossen hat (Beschluss vom 09. September 2015 – 7 ABR 69/13). Sowohl der Antrag des Betriebsrats, die Unwirksamkeit […]
Arbeitszeugnis – Wichtige Informationen zum Thema für Arbeitnehmer
Bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses kann der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber ein so genanntes qualifiziertes Arbeitszeugnis verlangen. Anders als das einfache Arbeitszeugnis enthält dieses mehr als nur eine Bestätigung der Beschäftigungszeit. So enthält das Zeugnis eine konkrete Beschreibung des Inhalts des Arbeitsverhältnisses und eine Bewertung der Tätigkeit des Arbeitnehmers. Formale Anforderungen an das Arbeitszeugnis Der Arbeitgeber muss […]
Anspruch des Betriebsrats auf Kostenerstattung bei Teilnahme an einer Schulungsmaßnahme
Immer wieder kommt es zu Streitigkeiten zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat über die Verpflichtung des Arbeitgebers, Kosten der Beteiligung des Betriebsrats an Schulungsmaßnahmen zu erstatten. Für Betriebsräte ist es wichtig, die Voraussetzungen für einen Anspruch auf Übernahme der Kosten zu kennen. Ein Kostenerstattungsanspruch kommt nur dann in Betracht, wenn die Teilnahme an der Schulungsveranstaltung für die […]
Anspruch auf Bezahlung von Raucherpausen?
Ein Beitrag zum Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 05. August 2015 – 2 Sa 132/15 –. Fall Der Arbeitgeber hatte jahrelang geduldet, dass die Arbeitnehmer während der Arbeitszeit rauchen gehen. Das Arbeitsentgelt war wegen der zusätzlichen Raucherpausen nicht gekürzt worden. Allerdings gab es keine festen Raucherzeiten und auch keine klaren Regelungen wie oft und wie […]
Keine Schadensersatzpflicht der Gewerkschaften
Gewerkschaften haften nicht für streikbedingte Schäden von Dritten: Was bedeutet die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts für Fluggäste, die von Streiks betroffen sind? Gegen wen können diese etwaige Ansprüche richten? Dazu mehr im folgenden Video:
