Dozent bei Weiterbildungsinstitut: scheinselbständig oder echter Selbständiger?
Scheinselbständigkeit gehört zu meinen Schwerpunktthemen in der arbeitsrechtlichen Beratung. Die Abgrenzung von echten Selbständigen und bloßen Scheinselbständigen, also Arbeitnehmern, fällt in der Praxis oft schwer. Immer wieder kommt es darüber zum Streit mit der Folge, dass Gerichte über eine Einstufung entscheiden. So auch das Sozialgericht Stuttgart in einem aktuellen Urteil zu dem Dozenten bei einem […]
Abgrenzung zwischen Miete und Pacht
Nachdem ich mich in einem vorangegangen Video bereits mit der durchaus bedeutsamen Abgrenzung zwischen Miete und Leihe beschäftigt habe, sollte es in einem weiteren Video-Blog um die Abgrenzung von Miete und Pacht gehen. Für die Pacht ist dabei kennzeichnend, dass der Pächter über die bloße Gebrauchsüberlassung, wie bei der Miete, hinaus auch zur Fruchtziehung berechtigt […]
Abgrenzung zwischen Miete und Leihe
In der Praxis werden Miete und Leihe immer wieder durcheinander gebracht. Die Unterscheidung ist allerdings sehr wichtig, genießt man besonderen gesetzlichen Schutz doch nur als Mieter, nicht aber in einem Leihverhältnis. Der wesentliche Unterschied besteht darin, dass bei der Leihe die Überlassung der Sache zum Gebrauch – im Gegensatz zur Miete – nicht entgeltlich erfolgt. […]
Begrifflichkeiten beim Thema Scheinselbstständigkeit
Eines der Schwerpunktthemen in meiner arbeitsrechtlichen Beratung ist das Thema Scheinselbstständigkeit. Dabei geht es speziell um die Frage der Abgrenzung von Selbstständigen und Arbeitnehmern (Scheinselbstständige). Das Thema ist ziemlich verworren und die Abgrenzung in der Praxis alles andere als einfach. Verkompliziert wird die ganze Sache auch durch die Verwendung von verwirrenden Begriffen z.B. in Verträgen. […]
Scheinselbstständigkeit: Kriterien zur Prüfung
Ich beschäftige mich sehr regelmäßig mit dem Thema Scheinselbstständigkeit und halte auch eine Reihe von Vorträgen zu dem Thema für die Haufe Akademie (Infos und Anmeldung hier). In einer Serie von mehreren Artikel habe ich einmal die Kriterien aufgeführt und erklärt, nach denen Selbständige von Scheinselbständigen (also Arbeitnehmern) abgegrenzt werden können. Die verschiedenen Teile sind […]
Pflegeberufe: zur Abgrenzung von Selbständigen und Arbeitnehmern
Die Abgrenzung zwischen tatsächlich Selbständigen und Scheinselbstständigen, also Arbeitnehmern, wird in der Praxis immer mehr zum Thema, weil Tätigkeit, die bisher Arbeitnehmer ausgeübt haben, nun zunehmend von Selbständigen erbracht werden. Entscheidend wird diese Abgrenzung etwa, wenn es um die Frage geht, ob ein Mitarbeiter Kündigungsschutz hat. Auch bei den Pflegeberufen (Krankenpfleger, Altenpfleger etc.) ist die […]
Arbeitgeber: Änderungskündigung oder Beendigungskündigung?
Will der Arbeitgeber einseitig die Bedingungen des Arbeitsverhältnisses verändern, muss er in der Regel zum Instrument der Änderungskündigung greifen. Er kündigt dann das bestehende Arbeitsverhältnis und bietet zugleich dem Arbeitnehmer an, das Arbeitsverhältnis zu veränderten Bedingungen fortzusetzen. Mit einer „Beendigungskündigung“ dagegen will der Arbeitgeber das Abeitsverhältnis endgültig beenden. Bei der Entscheidung, welche Form der Kündigung […]
Abgrenzung: Selbstständige und Arbeitnehmer / Scheinselbstständige
Die Abgrenzung von Selbstständigen und Scheinselbstständigen bzw. Arbeitnehmern ist mit Sicherheit eines der unübersichtlichsten Themengebiete im Arbeitsrecht. Eine entsprechnede Prüfung erfolgt immer anhand des Einzelfalles, das Ergebnis ist stark davon abhängig, wie das jeweilige Gericht die maßgeblichen Kriterien gewichtet. Angesichts dieser Rechtsunsicherheit, die durch unterscheidliche Arbeitnehmerbegriffe bei Arbeits-, Finanz- und Sozialgerichten noch verstärkt wird, gibt […]
Scheinselbstständigkeit: Klarheit durch neue gesetzliche Regelung zum Arbeitnehmerbegriff?
Eines der bekanntesten Probleme in der arbeitsrechtlichen Praxis ist die Abgrenzung zwischen Selbstständigen bzw. freien Mitarbeitern und Scheinselbstständigen bzw. Arbeitnehmern. Problematisch ist insbesondere, dass Arbeitsgerichte, Sozialgerichte und Finanzgerichte auch von unterschiedlichen Arbeitnehmerbegriffen ausgehen. Nun gibt es einen aktuellen Referentenentwurf zur gesetzlichen Neuregelung des § 611a BGB zur besseren Abgrenzung des Arbeitsvertrages von anderen Vertragsgestaltungen. Was […]
Scheinselbstständigkeit auch bei Tätigkeit für mehrere Auftraggeber möglich
Die Abgrenzung zwischen einem freien Mitarbeiter (Selbstständiger) und einem Arbeitnehmer (Scheinselbständiger) ist in der Praxis schwierig. Immer wieder hört man das Argument, dass man ja schon deswegen echter Selbstständiger sei, weil man für mehrere Auftraggeber tätig ist. Dieses Argument ist falsch. Richtig ist allein, dass in der Praxis bei der Tätigkeit für viele verschiedene Auftraggeber […]
