Rechtsschutzversicherung: Vermieterrechtsschutz – Lohnt sich das?

Rechtsanwalt + Berlin

Im Rahmen einer aktuellen Zuschauernachfrage zum Thema Rechtsschutzversicherung ging es u.a. darum, ob sich Vermieterrechtsschutz eigentlich lohnt. Das dürfte zumindest in der Regel dann der Fall sein, wenn es zu Prozessen kommt, insbesondere wenn es der Vermieter potentiell mit mehreren oder auch einer Vielzahl von Parteien zu tun bekommt. Abgesehen davon habe ich allerdings schon relativ häufig Beschwerden von Mandanten gehört, die unglücklich darüber waren, dass insbesondere außergerichtliches Vorgehen, Beratung etc. nicht von ihrer Versicherung gedeckt war. Eine pauschale Einschätzung ist deshalb schwierig, letztlich ist die jeweilige Police im Einzelnen zu prüfen. Meine Erklärung dazu im Video:

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Aufhebungsvertrag anfechten – geht das?

Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin

Ich warne Arbeitnehmer immer eindringlich davor, vorschnell einen Aufhebungsvertrag mit dem Arbeitgeber abzuschließen. Auch wenn er mit einer netten Abfindungssumme lockt, ärgern sich Arbeitnehmer anschließend häufig, wenn sie merken, dass mehr für sie drin gewesen wäre. Dann kommt schnell die Frage auf, ob man sich irgendwie noch vom Vertrag lösen kann. Eine Anfechtung kommt aber nur unter speziellen gesetzlichen Voraussetzungen in Betracht. Welche Anfechtungsgründe es gibt und wie erfolgsversprechend eine Anfechtung jeweils ist, erkläre ich im folgenden Artikel und im Video-Blog:

Aufhebungsvertrag anfechten – geht das?

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Arbeitnehmer oder Knecht?

Dazu war ich gestern in einem Beitrag für report München (ARD). Leider habe ich dazu bisher noch wenig Zukunftsweisendes von der Politik gehört. Ging den Reportern bei Frau Nahles auch nicht anders.

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Wie erhalte ich das Protokoll einer Wohnungseigentümerversammlung?

Rechtsanwalt + Berlin

Aus dem Bereich des Wohnungseigentumsrechts ein neues Video mit meinem Kollegen, Fachanwalt Gregor Schliepe: Ich wollte wissen, was man als Wohnungseigentümer tun kann, wenn man von einer Wohnungseigentümerversammlung erfährt, an der man nicht teilgenommen hat, und an Informationen kommen will darüber, was u.a. dort beschlossen wurde. Diese Infos findet man normalerweise in einem entsprechenden Protokoll, das in der Regel auch allen Eigentümern nach einer Versammlung zugeschickt wird. Was aber, wenn man kein Protokoll bekommen hat? An wen kann und sollte man sich binnen welcher Zeit wenden? Dazu Genaueres im folgenden Video-Blog:

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Steuern und Sozialabgaben bei Schadensersatz des Arbeitgebers

Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin

Der Arbeitslohn muss versteuert werden und auch Sozialabgaben müssen darauf entrichtet werden, das ist klar. Anders sieht es dagegen bei Schadensersatzzahlungen des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer aus (z.B. wegen Mobbings im Betrieb oder Diskriminierung). In diesen Fällen handelt es sich nicht um Zahlungen mit Entgeltcharakter, der Arbeitgeber ersetzt dem Arbeitnehmer ja vielmehr einen Schaden. Dann kriegt der Arbeitnehmer das Geld also auch netto. Das sollte man immer berücksichtigen, wenn man sich mit dem Arbeitgeber in Verhandlungen über die Beträge befindet. Eine genauer Erklärung im folgenden Video-Blog:

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Aufhebungsvertrag – Muss die Rechtsschutzversicherung die Kosten tragen?

Fachanwalt + Arbeitsrecht

Die Rechtsschutzversicherungen haben sich lange auf den Standpunkt gestellt, dass sie die Kosten für den Abschluss eines Aufhebungsvertrages nicht übernehmen müssten. Begründung: der Arbeitnehmer sei ja nicht verpflichtet, einen solchen abzuschließen, also liege kein Versicherungsfall vor. Dem hat der Bundesgerichtshof mittlerweile aber einen Riegel vorgeschoben. Jedenfalls dann, wenn die Initiative zur Beendigung vom Arbeitgeber ausgeht und er dem Arbeitnehmer zu diesem Zweck einen Aufhebungsvertrag vorlegt, liegt nach Ansicht des BGH ein Versicherungsfall vor. Alles Weitere im folgenden Video-Blog:

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Minderung wegen Lärms – Anforderungen an Darlegung des Mieters

Fachanwalt + Mietrecht + Bredereck

Immer wieder streiten sich Mieter und Vermieter um die Frage, ob bzw. in welcher Höhe der Mieter zur Minderung der Miete berechtigt ist. Ein Klassiker unter den Minderungsgründen ist die Lärmbelästigung. Kommt es zum Prozess muss der Mieter diese dann hinreichend darlegen. Der BGH hat nun in einem aktuellen Urteil (Bundesgerichtshof, Urteil vom 21.02.2017 – VIII ZR 1/16) Stellung zum Umfang der erforderlichen Darlegung bezogen. Welche Anforderungen sind daran zu stellen? Ist ein Lärmprotokoll zwingend erforderlich? Was sollten Mieter in diesem Zusammenhang beachten? Dazu Antworten im folgenden aktuellen Beitrag und im Video-Blog:

Minderung wegen Lärms – Anforderungen an Darlegung des Mieters

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Vermieterrechtsschutz: wann liegt ein Versicherungsfall vor?

Fachanwalt + Mietrecht + Bredereck

Aktuelle Nachfrage eines Zuschauers auf YouTube zum Thema Rechtsschutzversicherung für Vermieter: ich wurde gefragt, ab wann hier ein Versicherungsfall vorliegt und eine Deckung zu erwarten ist. Das lässt sich pauschal nicht so einfach beantworten, da es hier in den jeweiligen Vertragsbedingungen zahlreiche Unterschiede gibt. Maßgeblich ist insbesondere, ob Deckung neben gerichtlicher auch für außergerichtliche Vertretung vorgesehen ist. Je nach dem greift der Schutz zu einem früheren oder erst späteren Zeitpunkt. Genaueres dazu im folgenden Video-Blog:

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Konsequenzen bei Straftaten zugunsten des Arbeitgebers

Rechtsanwalt Bredereck

Straftaten des Arbeitnehmers sind gefährlich für das Arbeitsverhältnis, besonders wenn sie zulasten des Arbeitgebers gehen, und können darüber hinaus auch ein Strafverfahren nach sich ziehen. Doch auch dann, wenn die Straftat zugunsten des Arbeitgebers geht, wird es problematisch. Eine Urkundenfälschung auf Anweisung des Chefs oder Lügen vor Gericht, um den Arbeitgeber zu decken – Fälle wie diese kommen öfter vor, als man meint, und sind ebenfalls strafrechtlich wie arbeitsrechtlich relevant. Welche Konsequenzen können Arbeitnehmer erwarten und wie sollten sie sich verhalten, wenn der Arbeitgeber sie in unangenehme Situationen bringt? Dazu alles Weitere im folgenden Beitrag und im Video-Blog:

Konsequenzen bei Straftaten zugunsten des Arbeitgebers

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Was ist eigentlich ein Abwicklungsvertrag im Arbeitsrecht?

Fachanwalt + Arbeitsrecht

Neben dem zumeist bekannten Aufhebungsvertrag im Arbeitsrecht werden zum Teil auch sog. Abwicklungsverträge zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer abgeschlossen. Im Gegensatz zum Aufhebungsvertrag, der das Arbeitsverhältnis beendet, regelt der Abwicklungsvertrag die Modalitätten der Beendigung, die bereits aus einem anderen Grund (z.B. durch Kündigung) eintreten soll. Was ist Gegenstand von Abwicklungsverträgen? Worauf sollten Arbeitnehmer in diesem Zusammenhang achten? Zu diesen und weiteren Fragen der folgenden aktuelle Artikel von mir sowie Anworten im Video-Blog:

Was ist eigentlich ein Abwicklungsvertrag?

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