Archiv der Kategorie: Immobilienkauf

Rücktrittsrecht, wenn das gekaufte Haus zu alt ist?

Ein aus meiner Sicht etwas überraschendes Urteil des OLG Hamm habe ich mal zum Anlass genommen, mich mit dem Thema Hauskauf zu beschäftigen und der Frage, wann dem Käufer in diesem Zusammenhang ein Rücktrittsrecht zusteht. In dem entsprechenden Fall hatte … Weiterlesen

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Was sind Schrottimmobilien?

Was sind eigentlich sog. Schrottimmobilien? Gemeint sind damit nicht unbedingt baufällige Immobilien, sonder solche, die überteuert sind. Ich habe über das Thema mit meinem Kollegen Jochen Resch gesprochen, der Anlegeranwalt ist. Wie sieht es mit der Finanzierung im Hinblick auf … Weiterlesen

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Vorgetäuschter Eigenbedarf – mieterfreundliches Urteil des Bundesgerichtshofs vom 10. Juni 2015

Ausgangslage Wenn der Vermieter im Rahmen einer Eigenbedarfskündigung den Eigenbedarf nur vorgetäuscht, kann der Mieter, der deswegen aus der Wohnung auszieht, später gemäß § 280 Abs. 1 BGB Schadensersatz verlangen. Ein solcher Schadensersatz kann zum Beispiel die Umzugskosten, Renovierungskosten, Anwaltskosten … Weiterlesen

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Annahme vorgetäuschten Eigenbedarfs bei einer Eigenbedarfskündigung

Annahme vorgetäuschten Eigenbedarfs bei Eigenbedarfskündigung im Zusammenhang mit einer (gescheiterten) Mieterhöhung. Zum Urteil des Landgerichts Limburg vom 05. Dezember 1990 – 7 S 153/90 –. Ausgangslage Zumindest dann, wenn die Eigenbedarfskündigung nicht durch vertragliche Vereinbarungen (manchmal ungeschickte Formulierungen auch im … Weiterlesen

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Vermieterfalle: Fehler bei der Unterzeichnung einer Kündigung

Beim Ausspruch von Kündigungen ist auch im Mietrecht Vorsicht geboten. Insbesondere wenn der Mieter keine weiteren Möglichkeiten hat die Kündigung anzugreifen, wird man sich als Anwalt des Mieters sehr genau die Formalitäten anschauen. Das hatte auch der Anwalt des Mieters … Weiterlesen

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Eigenbedarfskündigung – Bundesgerichtshof erweitert die Möglichkeiten für Vermieter drastisch

Schlechte Nachrichten für Mieter: Der Bundesgerichtshof erweitert die Möglichkeiten für Vermieter, eine Eigenbedarfskündigung auszusprechen, drastisch. Zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 04. März 2015 – VIII ZR 166/14 –, juris. Video am Ende des Beitrages. Ausgangslage: Der gesetzliche Schutz von Mietern … Weiterlesen

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Mietpreisbremse – wann der Mieter den Maklerlohn auch künftig bezahlen muss.

Ab heute (1.6.2015) greift die Mietpreisbremse hinsichtlich der Maklergebühren. Das bedeutet, dass künftig regelmäßig der Vermieter den Makler bezahlen muss. Es gibt aber Ausnahmen: Wenn der Mieter den Makler selbst beauftragt, ihm eine Wohnung zu suchen und der Makler dann … Weiterlesen

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Zwangsräumungen in Berlin nehmen zu – kein Wunder.

Zwangsräumungen in Berlin nehmen zu. Das berichtet der Tagesspiegel am 18.4.2015 unter Berufung auf eine Studie des Instituts für Sozialwissenschaften der Humboldt-Universität. Die Autoren werden wie folgt zitiert: „Kündigungen, Räumungsklagen und Zwangsräumungen haben sich zu weit verbreiteten Instrumenten der Ertragssteigerung … Weiterlesen

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Eigenbedarfskündigung – Gerichte müssen den vom Vermieter geltend gemachten Wohnbedarf grundsätzlich akzeptieren.

Eigenbedarfskündigung – Gerichte müssen den vom Vermieter geltend gemachten Wohnbedarf grundsätzlich akzeptieren. Ein Beitrag zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 04. März 2015 – VIII ZR 166/14 –, juris. Hier ein Beitrag von mir für ZDF Frontal21 zum Thema Eigenbedarfskündigung und … Weiterlesen

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Schönheitsreparaturen – neue Urteile des Bundesgerichtshofs, alter Missstand.

Seit Jahren rudert der Bundesgerichtshof um das Thema Schönheitsreparaturen herum und hat nun wieder einmal ein paar neue Urteile gesprochen. Die Urteile bespreche ich hier im Einzelnen in den folgenden Tagen (am Ende des Beitrages schon mal ein Video zum … Weiterlesen

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