Monatsarchive: Juni 2017

Mängel in der Wohnung: Hinweise für Mieter

Ein klassisches Problem im Mietrecht sind Mängel in der Wohnung. Was tun bei einer kaputten Heizung, Feuchtigkeitsschäden im Bad etc.? Zum einen können diese natürlich Ansprüche des Mieters auslösen (v.a. Instandsetzung, Mietminderung). Wichtigster erster Schritt ist aber unabhängig davon immer, … Weiterlesen

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Urlaub antreten trotz Krankschreibung? Tipps für Arbeitnehmer

Eine klassische Frage von Arbeitnehmern, die mich jedes Jahr zur Urlaubszeit wieder erreicht: Darf ich meinen Urlaub auch antreten, wenn ich krankgeschrieben bin? Dieses Thema hat sowohl rechtliche als auch soziale Implikationen. Rechtlich gesehen kommt es auf die Art der … Weiterlesen

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BGH: Doppelte Schriftformklausel hilft nicht gegen Schriftformfalle

Aktuelles aus dem Bereich des Gewerberaummietrechts: der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in einem Beschluss vom 25.01.2017 (XII ZR 69/16) zur sog. doppelten Schriftformklausel in Gewerberaummietverträgen geäußert und festgehalten, dass auch davon wiederum durch mündliche Vereinbarung abgewichen werden kann. Gemeint sind … Weiterlesen

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Als Arbeitnehmer gekündigt werden wollen?

Klingt erst einmal komisch, kommt in der Praxis aber immer wieder vor: der Arbeitnehmer hätte gerne, dass der Arbeitgeber ihn kündigt. Warum denn das? Nun ja zum einen eröffnet das die Möglichkeit, mit einer Kündigungsschutzklage vorzugehen, sich so am Ende … Weiterlesen

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Vorratsanfechtung der Wohnungseigentümerversammlung

Ein weiterer Teil der Video-Serie zum Wohnungseigentumsrecht zusammen mit meinem Kollegen Gregor Schliepe dreht sich um die sog. Vorratsanfechtung. Gemeint ist damit eine Anfechtungklage eines Wohnungseigentümers gegen die gesamte Eigentümerversammlung, also nicht nur einen einzelnen Beschluss sondern alle Beschlüsse. Daran … Weiterlesen

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Verletzung der Treuepflicht im öffentlichen Dienst – wann droht die Kündigung?

Als Arbeitnehmer darf man sich nicht abfällig über den Arbeitgeber äußern. Es gibt eine sog. Treuepflicht, an die es sich zu halten gilt. Auch im öffentlichen Dienst ist das der Fall. Die Treuepflicht besteht dann gegenüber dem Staat bzw. der … Weiterlesen

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Kritik auf YouTube: Fernsehanwalt zu mieterfreundlich?

Ich bin vor kurzem in einem Kommentar auf meinem YouTube-Kanal dafür kritisiert worden, dass ich in meinen Video insgesamt zu mieterfreundlich und damit parteiisch wäre. Diesem Vorwurf wollte ich nun einmal etwas entgegentreten. Ich vertrete im Mietrecht sowohl Mieter als … Weiterlesen

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Warum sind Facebook-Aktivitäten gefährlich für den Job?

Ich warne schon seit längerem aus arbeitsrechtlicher Sicht davor, als Arbeitnehmer zu viel von sich auf Facebook und in anderen sozialen Netzwerken preiszugeben bzw. speziell sich dort zum Arbeitgeber zu äußern. Ob das nun in negativer Form (z.B. Beleidigungen) oder … Weiterlesen

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Rücktrittsrecht, wenn das gekaufte Haus zu alt ist?

Ein aus meiner Sicht etwas überraschendes Urteil des OLG Hamm habe ich mal zum Anlass genommen, mich mit dem Thema Hauskauf zu beschäftigen und der Frage, wann dem Käufer in diesem Zusammenhang ein Rücktrittsrecht zusteht. In dem entsprechenden Fall hatte … Weiterlesen

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Unsinnige Klausel zur Befristung – Konsequenzen für Arbeitnehmer

Aktuelle Zuschauerfrage zum Befristungsrecht: im Arbeitsvertrag des Betroffenen befand sich eine Klausel, mit der er versicherte, mit dem Arbeitgeber zuvor kein befristetes oder unbefristetes Arbeitsverhältnis gehabt zu haben. Über den ersten Arbeitsvertrag hinaus war nun wohl auch bei folgenden weiteren … Weiterlesen

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