Monatsarchive: Mai 2017

Vermieterrechtsschutz: wann liegt ein Versicherungsfall vor?

Aktuelle Nachfrage eines Zuschauers auf YouTube zum Thema Rechtsschutzversicherung für Vermieter: ich wurde gefragt, ab wann hier ein Versicherungsfall vorliegt und eine Deckung zu erwarten ist. Das lässt sich pauschal nicht so einfach beantworten, da es hier in den jeweiligen … Weiterlesen

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Konsequenzen bei Straftaten zugunsten des Arbeitgebers

Straftaten des Arbeitnehmers sind gefährlich für das Arbeitsverhältnis, besonders wenn sie zulasten des Arbeitgebers gehen, und können darüber hinaus auch ein Strafverfahren nach sich ziehen. Doch auch dann, wenn die Straftat zugunsten des Arbeitgebers geht, wird es problematisch. Eine Urkundenfälschung … Weiterlesen

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Was ist eigentlich ein Abwicklungsvertrag im Arbeitsrecht?

Neben dem zumeist bekannten Aufhebungsvertrag im Arbeitsrecht werden zum Teil auch sog. Abwicklungsverträge zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer abgeschlossen. Im Gegensatz zum Aufhebungsvertrag, der das Arbeitsverhältnis beendet, regelt der Abwicklungsvertrag die Modalitätten der Beendigung, die bereits aus einem anderen Grund (z.B. … Weiterlesen

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Wohnungseigentumsrecht: Beschlussanfechtung – Fachanwalt Schliepe zu Gast

Das Thema Beschlussanfechtung gehört zu den Klassikern im Bereich des Wohnungseigentumsrecht. Es geht dabei konkret darum, dass ein Wohnungseigentümer als Mitglied der Wohnungseigentümergemeinschaft mit dem Beschluss der Mehrheit nicht einverstanden ist und dagegen vorgehen will. Dafür bleibt ihm in der … Weiterlesen

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Vorsicht bei der Verlängerung befristeter Arbeitsverträge

Ich habe an verschiedener Stelle darauf hingewiesen, dass ich Arbeitnehmern empfehle, sich vor der Verlängerung eines befristeten Arbeitsvertrages rechtlich beraten zu lassen. Nun hat ein Zuschauer auf YouTube noch einmal nachgefragt, warum das nötig sein sollte. Wichtig ist das in … Weiterlesen

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Hotel eröffnet im Hinterhof – ist Mietminderung gerechtfertigt?

Wenn im Hinterhof auf einmal ein Hotel eröffnet, kann es schonmal laut werden. Ein aktuelles Urteil des LG Berlin beschäftigt sich mit der Klage einer Mieterin, die deshalb ihre Miete zunächst nur unter Vorbehalt gezahlt und dann rückwirkend den überzahlten … Weiterlesen

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Fristlose Kündigung nach Strafanzeige des Mieters?

Ein interessantes aktuelles Urteil im Mietrecht kommt vom Landgericht Dresden (Urteil vom 21.12.2016 – 4 S 304/16). Es ging dabei um die Frage, ob der Vermieter wegen mehrerer ehrverletzender und verleumderischer Strafanzeigen des Mieters gegen ihn das Mietverhältnis fristlos kündigen … Weiterlesen

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Der größte Fehler von Arbeitnehmern bei einer Kündigung

Die Frage kommt regelmäßig insbesondere von Journalisten: was ist der größte Fehler, den Arbeitnehmer machen können, wenn sie eine Kündigung bekommen haben? Meine Antwort ist immer dieselbe: nicht sofort zu reagieren. Auch wenn es manchem Arbeitnehmer widerstrebt, in dieser Situation … Weiterlesen

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Muss der Arbeitnehmer unentgeltliche Überstunden leisten?

Auf explizite Nachfrage eines Zuschauers auf YouTube habe ich noch einmal ein Video zur Frage gedreht, ob Arbeitnehmer untentgeltliche Überstunden leisten müssen. Grundsätzlich besteht eine solche Pflicht zunächst nicht. Regelmäßig gibt es aber dazu Betriebsvereinbarungen, die dann eine Pflicht begründen … Weiterlesen

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Anspruch des Arbeitnehmers auf Mitteilung der Gründe nach abgelehnter Bewerbung?

Wer sich für einen Job beworben hat und vom Arbeitgeber nicht genommen wird, hat in der Regel ein Interesse daran zu wissen, worin die Gründe für seine Ablehnung lagen. War es nun ein weniger überzeugender Auftritt beim Bewerbungsgespräch oder fehlte … Weiterlesen

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