Erreichbarkeit während der Freizeit und im Urlaub?

Im Zusammenhang mit einigen früheren Beiträgen von mir zum Thema Arbeitszeit und Ruhezeit hatten mich zuletzt noch einige Nachfragen von Zuschauern auf YouTube erreicht, die sich um die Frage drehen, ob bzw. wann Arbeitnehmer auch in der Freizeit oder im Urlaub für den Arbeitgeber erreichbar sein müssen. Dabei sind zum einen die entsprechenden Vorgaben des […]

Arbeitnehmer im Krankenhaus – Kündigung zulässig?

Zuletzt kam bei mir einmal folgenden Nachfrage auf: sind Arbeitnehmer, die im Krankenhaus liegen, für die Zeit ihres Aufenthaltes vor einer Kündigung des Arbeitgebers geschützt? Dazu muss man klar sagen: nein, es besteht in einem solchen Fall kein Kündigungsverbot. Der Betroffene muss sich vielmehr trotzdem darum kümmern, dass er von der Kündigung Kenntnis erlangt (Briefkasten […]

Mietrecht: Kündigung wegen Diebstahls des Mieters

Ich habe bereits eine Reihe von Artikeln und Video-Blogs zum Thema der Kündigung von Arbeitnehmern wegen Diebstahls im Arbeitsrecht veröffentlicht. Nun hatte mich ein Zuschauer auf YouTube geragt, ob auch im Mietrecht eine solche Kündigung möglich wäre, wenn der Mieter also einen Diebstahl zulasten des Vermieters begeht. Zwar kann man die speziellen Regelungen, die im […]

Wie viele Pausen können Arbeitnehmer vom Arbeitgeber verlangen?

Wie lange dürften Arbeitnehmer eigentlich Pause machen? Darüber können zum einen der Arbeitsvertrag sowie etwaige Tarifverträge oder Betriebsvereinbarungen Auskunft geben. Zum anderen schreibt das Arbeitszeitgesetz gewisse Mindestpausenzeiten vor, die sich nach der Dauer der Arbeitszeit richten. In der Praxis streiten sich aber Arbeitnehmer und Arbeitgeber in diesem Zusammenhang eher darüber, was Pause eigentlich überhaupt bedeutet. […]

Schadensersatz wegen Diskriminierung: Schwerbehinderung in Bewerbung angeben

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) billigt Arbeitnehmern, die etwa bei der Stellenauswahl diskriminiert wurden, z.B. wegen einer Schwerbehinderung, Schadensersatzansprüche zu. Voraussetzung dafür, dass sie solche erfolgreich geltend machen können, ist jedoch, dass sie ihre Schwerbehinderung in der Bewerbung angegeben haben. An diese Angabe werden vom Bundesarbeitsgericht gewisse Anforderungen gestellt. Zu der entsprechenden Rechtsprechung im folgenden Beitrag […]

Abgrenzung zwischen Miete und Leihe

In der Praxis werden Miete und Leihe immer wieder durcheinander gebracht. Die Unterscheidung ist allerdings sehr wichtig, genießt man besonderen gesetzlichen Schutz doch nur als Mieter, nicht aber in einem Leihverhältnis. Der wesentliche Unterschied besteht darin, dass bei der Leihe die Überlassung der Sache zum Gebrauch – im Gegensatz zur Miete – nicht entgeltlich erfolgt. […]

Änderungskündigung: vom Programmierer zum Lagerarbeiter

Mit einer Änderungskündigung können Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis kündigen und dem Arbeitnehmer gleichzeitig anbieten, es unter veränderten Bedingungen fortzusetzen. Auch dagegen können Arbeitnehmer aber mit einer Kündigungsschutzklage vorgehen und die Wirksamkeit einer solchen Änderungskündigung überprüfen lassen. So geschehen im Falle einer Programmierers, der nach dem Willen des Arbeitgebers nur noch Lagerarbeiten u.ä. verrichten sollte. Damit wollte […]

Nach sechs Wochen noch Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung?

Nach sechs Wochen endet die Entgeltfortzahlung des Arbeitgebers, danach gibt es regelmäßig Krankengeld. Immer wieder kommt die Frage von Arbeitnehmern, ob man sich dann noch beim Arbeitgeber krankmelden muss bzw. richtig ausgedrückt eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung an den Arbeitgeber senden muss. Obwohl der Arbeitgeber regelmäßig kein berechtigtes Interesse mehr daran haben dürfte, da die Krankenkasse die Mitteilung […]

Arbeitgeber verordnet zweit Stunden Pause am Stück – zulässig?

Ein Zuschauer auf meinem YouTube-Kanal hat vor kurzem eine Nachfrage zu einem meiner Videos zum Thema Arbeitszeit und Pause gestellt: Darf der Arbeitgeber zwei Stunden Pause am Stück anordnen? Eine durchaus interessante Frage, über die ich erstmal nachdenken musste. Tatsächlich würde ich die einseitge Anordnung von derart langen Pausen durchaus kritisch sehen, da mir regelmäßig […]

Schadensersatz nach dem AGG wegen Diskriminierung

Nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) können Arbeitnehmer bei einer Diskriminierung aus rassistischen Gründen oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität durch den Arbeitgeber Schadensersatz fordern. Bei der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen sind die Besonderheiten der Verteilung der Beweislast zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu beachten. […]

V+ Fonds: Wie können Anleger informiert werden?

Ich lade regelmäßig meinen Freund und Kollegen, den Anlegenanwalt Jochen Resch, ein zu gemeinsamen Video-Beiträgen über aktuelle Themen aus unseren Tätigkeitsgebieten. Diesmal ging es um ein aktuelles Problem aus dem Bereich des Anlegerschutzes, nämlich die V+ Fonds. Es handelt sich dabei um Wagniskapitalfonds, an denen sich viele Anleger infolge von Informationsdefiziten und unseriösen Versprechungen beteiligt […]

Arbeitnehmer mit Alkoholproblem – Kündigung problematisch

Hat der Arbeitnehmer ein Problem mit dem Alkohol und schlägt das auch auf das Arbeitsverhältnis durch, wird der Arbeitgeber über eine Kündigung nachdenken. Wegen des Alkoholkonsums eines Arbeitnehmers zu kündigen, ist aber alles andere als unproblematisch. Je nach Fallkonstellation kommt eine verhaltensbedingte oder aber krankheitsbedingte Kündigung in Betracht – mit jeweils unterschiedlichen Anforderungen an den […]

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