Kopftuchurteile des EuGH – ausführliche Einordnung

Der EuGH hat sich in zwei Urteilen zu der Kündigung zweier Arbeitnehmerinnen geäußert, die ihr Kopftuch am Arbeitsplatz nicht ablegen wollten. Zu dem Thema habe ich auch in den RTL II News eine kurze Stellungnahme abgegeben. Nun ging es mir in einem ausführlicheren Video-Blog noch einmal darum, die Urteile richtig einzuordnen. Was genau wurde entschieden? […]

Unwirksamkeitsgründe bei verhaltensbedingter Kündigung

Ich empfehle Abeitnehmern grundsätzlich immer, sich gegen eine Kündigung mit einer Kündigungsschutzklage zu wehren. Auf diesem Weg kommen sie in der Regel jedenfalls an eine hohe Abfindung. Besonders erfolgsversprechend ist dieses Vorgehen bei einer verhaltensbedingten Kündigung des Arbeitgebers. Diese ist nämlich in der Praxis besonders schwierig wirksam umzusetzen, sodass hier häufig Fehler auf Arbeitgeberseite passieren. […]

Instandsetzungs- oder Modernsierungsmaßnahmen des Vermieters – wie sollten Mieter reagieren?

Mieter können auf verschiedene Weise darauf aufmerksam werden, dass der Vermieter vorhat, Instandsetzungs- oder Modernisierungsmaßnahmen durchzuführen. So kann der Vermieter dem Mieter eine entsprechende Ankündigung zukommen lassen. Teilweise legen Vermieter aber auch einfach mit Arbeiten los, ohne dass der Mieter vorher informiert wurde. Für den ist zudem mitunter auch nicht ersichtlich, ob nun Maßnahmen zur […]

Arbeitszeit – Wie lange darf man zum Umkleiden brauchen?

Ich hatte mich schon in einem vorangegangenen Video einmal damit beschäftigt, unter welchen Voraussetzungen die Umkleidezeit zur Arbeitszeit zählt. Ist das nun der Fall, stellt sich die Frage, wie lange der Arbeitnehmer zum Umkleiden brauchen darf. Dazu kann es im Einzelnen Bestimmungen in einem Tarifvertrag geben. Gibt es solche Regelungen nicht, muss man zunächst einmal […]

Teilzeit: Darf man auch eine befristete Teilzeitbeschäftigung beantragen?

Ich hab in letzter Zeit nun schon eine ganze Reihe von Video-Beiträgen zum Thema Teilzeit veröffentlicht. Zuletzt hat mich wieder die Nachfrage eines Zuschauers erreicht, der wissen wollte, ob man auch eine befristete Teilzeitbeschäftigung beantragen könne. Das lässt sich wie folgt beantworten: Einen Antrag zu stellen, ist problemlos möglich und ggf. auch sinnvoll, möglicherweise lässt […]

Gewerberaummietvertrag: worauf ist beim Abschluss zu achten?

Nach meiner Erfahrung ist die überwiegende Anzahl an Streitigkeiten im Bereich des Gewerberaummietrechts auf den Zeitpunkt des Vertragsschlusses zurückzuführen, bei dem etwas schiefgelaufen ist. Grund genug also, sich einmal genau damit zu beschäftigen, was Mieter und Vermieter bei einem Gewerberaummietvertrag beachten sollten. Dabei geht es etwa um die Erforderlichkeit einer baurechtlichen Nutzungsgenehmigung. Es sollte vor […]

Nach Kündigung Überstunden geltend machen – was ist zu beachten?

Immer wieder kommen Mandanten zu mir, wenn sie eine Kündigung erhalten haben, und fragen, ob und wie sie jetzt noch an eine Vergütung für ihre geleisteten Überstunden kommen. Nicht selten leisten Arbeitnehmer in der Praxis nämlich zunächst erst einmal Überstunden, ohne direkt eine Vergütung geltend zu machen. Kommt es dann zur Kündigung, sieht das natürlich […]

Teilzeit – darf der Arbeitgeber die Arbeitszeiten ändern?

Grundsätzlich ist der Arbeitgeber, was die Lage und Gestaltung der Arbeitszeit angeht, relativ frei. Das umfasst auch die Änderung der arbeitsvertraglich festgelegten Arbeitszeiten, sofern er dafür entsprechende Gründe hat. Bei einer Teilzeitbeschäftigung sieht das dagegen etwas anders aus. Sind hier genaue Arbeitszeiten mit dem Arbeitnehmer vereinbart, kommt der Arbeitgeber davon nicht mehr so leicht wieder […]

Kündigung wegen Speicherung dienstlicher Daten auf privaten Speichermedien

In der Praxis ist es ja üblich, wenn nicht sogar erforderlich, dass Arbeitnehmer dienstliche Daten auf privaten Medien speichern (USB-Stick, eigenes Handy, Laptop etc.). Dabei kommt es in der Regel nicht zu Problemen, der Arbeitgeber wird über das Engagement des Arbeitnehmers meistens erfreut sein. Es kann aber durchaus heikel werden. Oftmals sind nämlich die privaten […]

Kündigung der Wohnung wegen Untervermietung über Airbnb

Gerade in Berlin ist das Thema der Untervermietung von Zimmern oder Wohnungen über Internetportale wie Airbnb ein relevantes Thema. Wichtig sowohl für Vermieter als auch für Mieter ist dabei natürlich die Frage, unter welchen Voraussetzungen eine solche Untervermietung Grund für eine Kündigung sein kann. Vermieter, die ohnehin darauf lauern, den Mieter aus der Wohnung zu […]

Verweigerung des Personalgesprächs zulässig?

Ich habe vor Kurzem schon einmal mit meinem Kollegen Jochen Resch, Verbraucherschutz-Anwalt, in einem Video über das Thema Personalgespräch gesprochen. In einem zweiten Video ging es nun um die Frage, ob bzw. wann Arbeitnehmer das Personalgespräch verweigern können. Dabei muss man unterscheiden zwischen Arbeitnehmern in einem sog. Kleinbetrieb (Verweigerung nicht sinnvoll) und solchen, die Kündigungsschutz […]

EuGH zum Kopftuchverbot – Kommentar in den RTL II News

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass Arbeitgeber das Tragen eines Kopftuchs unter bestimmten Voraussetzungen verbieten dürfen. Entscheidend ist dabei, dass ein generelles Verbot weltanschaulicher Zeichen besteht und nicht nur einzelne, bestimmte religiöse Zeichen untersagt werden. In den RTL II News habe ich mich zu der Entscheidung geäußert. Das Video dazu […]

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