Pokémon Go: Versicherungsschutz beim Spielen?
Der Hype um Pokémon Go soll angeblich wieder abklingen, trotzdem sieht man nach wie vor zahlreiche fleißige Spieler des Smartphone-Games in den Städten. Ich hatte mich bereits mit den Fragen beschäftigt, ob man auch am Arbeitsplatz spielen darf und wie es um die Haftung bei Schäden bestellt ist, die durch das Spielen verursacht werden. Nun […]
Ausschluss der Mietminderung im Gewerberaummietvertrag?
Es ist nicht selten so, dass in Gewerberaummietverträgen die Rechte des Mieters im Fall von Mängeln beschränkt werden. Doch wie steht es mit einem kompletten Ausschluss des Rechts auf Mietminderung? Kann das wirksam sein? Sofern auch andere Rechte des Mieters eingeschränkt werden, wird ein solcher Ausschluss unwirksam sein. Das Oberlandesgericht Hamburg hat aber in einer […]
Neue Arbeitsverträge: was tun, wenn Arbeitnehmer nicht unterzeichnen?
Arbeitgeber tun häufig gut daran, veraltete Arbeitsverträge überprüfen zu lassen und neue aufzusetzen. Damit schafft man Rechtssicherheit für alle Beteiligten und geht sicher, dass die Regelungen speziell im Hinblick auf die aktuelle Rechtsprechung auch wirksam sind. Was aber soll man tun, wenn sich die Arbeitnehmer dann in der Folge weigern, diese neuen Arbeitsverträge zu unterzeichnen? […]
Was ist Prozesskostenhilfe und was deckt sie ab?
Immer wieder erreichen mich Nachfragen dazu, wann man eigentlich Beratungshilfe bzw. Prozesskostenhilfe beantragen kann. Zunächst einmal zum Unterschied zwischen den beiden: Beratungshilfe betrifft die Sozialleistung für außergerichtlichen rechtlichen Rat, während Prozesskostenhilfe erst relevant wird, wenn man vor Gericht geht. Die PKH deckt immer die Gerichtskosten (Gerichtsgebühren, Kosten für Zeugen, Sachverständige etc.) sowie die eigenen Anwaltskosten. […]
Arbeitnehmer im Urlaub – trotzdem erreichbar sein?
Im August läuft für zahlreiche Arbeitnehmer die Urlaubssaison mit hoffentlich guter Erholung für einige Wochen. Über das Smartphone bzw. Handy ist man allerdings auch während dieser Zeit in der Regel erreichbar. Darf der Arbeitgeber sich nun eigentlich auch während der Urlaubszeit an seinen Mitarbeiter wenden bzw. hat er einen Anspruch darauf, dass ihm der Mitarbeiter […]
Urlaub als Arbeitnehmer ins nächste Jahr übertragen?
Aus verschiedenen Gründen wollen oder können Arbeitnehmer ihren Urlaub nicht in dem eigentlich vorgesehenen Jahr wahrnehmen. Darum erreichen mich immer wieder Nachfragen, ob der Urlaub dann auch noch im nächsten Jahr genommen werden kann. Antwort: nur ausnahmsweise. Das Bundesurlaubsgesetz sieht eine Übertragung des Urlaubs in das Folgejahr nur bei Gründen in der Person des Arbeitnehmers […]
Wann kann man Beratungshilfe beantragen?
Immer wieder erreichen mich Nachfragen dazu, wann man eigentlich Beratungshilfe bzw. Prozesskostenhilfe beantragen kann. Zunächst einmal zum Unterschied zwischen den beiden: Beratungshilfe betrifft die Sozialleistung für außergerichtlichen rechtlichen Rat, während Prozesskostenhilfe erst relevant wird, wenn man vor Gericht gehen will. Einen sog. Beratungshilfeschein beantragt man beim für seinen Wohnsitz zuständigen Amtsgericht. Dort muss man seine […]
Grillen: wann und wo darf man grillen?
Nach einem bisher relativ durchwachsenen Sommer soll es nun noch einmal richtig warm und sonnig werden. Ideale Bedingungen also, um draußen den Grill anzuwerfen. Stellt sich die Frage, wann, wo und wie lange man eigentlich grillen darf. Klassische Antwort des Juristen: es kommt drauf an. Als Eigentümer kann man in seinem Garten natürlich ordentlich grillen, […]
Pokemon Go: Haftung für Schäden
Das Smartphone-Spiel Pokemon Go erfreut sich nach wie vor größter Beliebtheit. Zahlreiche Spieler machen sich mit ihren Handys draußen auf die Jagd nach den begehrten Monstern. Was aber, wenn dadurch Schäden entstehen? Wer so in das Spiel versunken ist, dass er etwa, ohne zu gucken, eine Straße überquert und dadurch einen Verkehrsunfall verursacht, muss dafür […]
Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers
Anlässlich der Urlaubssaison ein aktueller Beitrag von mir zum Thema Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers. Wieviele Tage hat man eigentlich mindestens Urlaub im Jahr? Welche Vorgaben darf einem der Arbeitgeber bei der Urlaubsplanung machen? So viel vorweg: bei dringenden betrieblichen Gründen kann der Arbeitgeber einem den Urlaub zu einer bestimmten Zeit verweigern. Wann liegen solche Gründe vor? […]
Arbeitnehmer: was tun bei Kündigung während des Urlaubs?
Aktuell ist Urlaubszeit, viele Arbeitnehmer verreisen und genießen ihre freien Tage zum Beispiel im Ausland. Was aber, wenn während dieser Zeit der Arbeitgeber kündigt? Wann geht eine solche Kündigung zu, wenn der Arbeitnehmer urlaubsbedingt gar nicht zu Hause ist? Und wann beginnt demnach die Dreiwochenfrist für die Erhebung einer Kündigungsschutzklage, um sich gegen die Kündigung […]
Flugpreisminderung bei übergewichtigem Passagier in vorderer Reihe?
Die Situation haben viele schon einmal erlebt: in der Reihe vor einem im Flugzeug sitzt ein übergewichtiger Passagier, dessen Sitz weit nach hinten gedrückt wird, sodass man selber kaum noch Platz hat. Hat man in einem solchen Fall das Recht, den Flugpreis zu mindern? In einem Urteil hat das Amtsgericht Frankfurt im Fall eines Langstreckenfluges […]