Monatsarchive: Mai 2016

Welche Fristen müssen Arbeitnehmer bei einer Kündigung des Arbeitgebers beachten?

Wenn Arbeitnehmer von ihrem Arbeitgeber eine Kündigung erhalten haben, gilt es schnell zu handeln. Verschiedene Fristen laufen nämlich ab Zugang der Kündigung beim Arbeitnehmer und sollten nicht versäumt werden. Zunächst kann eine Kündigung unter Umständen zurückgewiesen werden, weil keine ordnungsgemäße … Weiterlesen

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Arbeitgeber muss eine Kündigung nicht begründen

Arbeitnehmer sind häufig ratlos, wenn sie von ihrem Arbeitgeber eine Kündigung erhalten, die keinerlei Begründung enthält. Eine fehlende Begründung bedeutet aber in aller Regel nicht, dass die Kündigung unwirksam ist. Arbeitgeber müssen im Kündigungsschreiben keine Kündigungsgründe angeben. Das bedeutet aber … Weiterlesen

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Mindestlohn und Weihnachtsgeld – Urteil des Bundesarbeitsgerichts

Das Bundesarbeitsgericht hat am 25. Mai 2015 ein erstes Urteil geliefert (5 AZR 135/16), in dem es um die Berechnung des Mindestlohns und die Frage ging, inwiefern Sonderzahlungen wie Weihnachts- und Urlaubsgeld bei dieser Berechnung mit einzubeziehen sind. Wie auch … Weiterlesen

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Kündigung vom Vermieter erhalten – Tipps für Mieter

Eine Kündigung des Vermieters alleine ist noch kein Grund zur Panik für Mieter. Eine Räumung der Wohnung ist nur möglich nach vorherigem Räumungsprozess, den der Vermieter gewinnen muss. Bleibt der Mieter also in der Wohnung, muss ihn der Vermieter zunächst … Weiterlesen

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Keine Scheinselbstständigkeit bei Arbeiten im Home-Office?

Dass Scheinselbstständigkeit damit ausgeschlossen werden kann, dass man dem freien Mitarbeiter gestattet, seine Tätigkeit im Home-Office, also von zuhause aus, auszuüben, ist ein Irrtum, dem Auftraggeber immer wieder unterliegen. Dadurch soll vermieden werden, dass der Mitarbeiter zu stark in das … Weiterlesen

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Kündigungsschutz bei Kündigung nach Krankheit

Wie gut Arbeitnehmer vor einer Kündigung des Arbeitgebers nach einer Krankheit geschützt sind, ist davon abhängig, ob das Kündigungsschutzgesetz greift. Im Kleinbetrieb ist das nicht der Fall, der Arbeitgeber kann daher ohne Kündigungrund auch während einer Krankheit grundsätzlich kündigen. Eine … Weiterlesen

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Worauf kommt es bei der Prüfung von Scheinselbstständigkeit an?

Einige Tätigkeiten lassen sich von ihrer Natur aus nicht von Selbstständigen ausführen. Dazu zählt etwa das Arbeiten am Fließband. In diesem Fall handelt es sich bei den Mitarbeitern in jedem Fall um Arbeitnehmer. Bei anderen Tätigkeiten fällt die Abgrenzung dagegen … Weiterlesen

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Wie sollten Arbeitnehmer auf eine Änderungskündigung reagieren?

Eine Änderungskündigung ist in aller Regel mit einer Verschlechterung der Arbeitsbedingungen verbunden. Einfach annehmen wollen Arbeitnehmer diese daher nicht. Andererseits besteht das Arbeitsverhältnis weiter und man möchte das Verhältnis zum Arbeitgeber nicht verschlechtern. Ob man die Änderungskündigung nun annimmt oder … Weiterlesen

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Fernsehanwaltswoche vom 29.4.2016 u.a. zu Böhmermann

In der aktuellen Fernsehanwaltswoche geht es zum einen um den Fall von Jan Böhmermann. Wie ist der ganze Sachverhalt zu beurteilen, kommt eine Strafbarkeit überhaupt noch in Betracht? Außerdem bespreche ich mit meinem Kollegen Volker Dineiger die Pläne zur Reform … Weiterlesen

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Wohnraummietrecht: wann ist Kündigung des Vermieters zulässig?

Für eine Kündigung des Mieters braucht der Vermieter im Wohnraummietrecht immer einen der gesetzlich vorgegebenen Kündigungsgründe. Ein solcher ergibt sich etwa, wenn der Mieter Vertragsverstöße begeht, indem er z.B. den Vermieter beleidigt. Eine weitere Kündigungsmöglichkeit für Vermieter besteht bei Eigenbedarf. … Weiterlesen

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