Monatsarchive: Februar 2016

Tipps für Arbeitnehmer bei Stellenstreichungen (z.B. Bombardier)

Der geplante Stellenabbau bei Bombardier (faz.net berichtet in einer Pressemitteilung vom 17.2.2016 von über 1.400 Stellen, die in Deutschland gestrichen werden sollen) beschäftigt aktuell potentiell betroffene Arbeitnehmer. Für diese gibt es bei einem Stellenabbau in ihrem Unternehmen einige Hinweise, die … Weiterlesen

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Kündigung von Arbeitnehmern – zur Anhörung des Betriebsrats

Es ist allgemein bekannt, dass der Betriebsrat gemäß § 102 BetrVG vor der Kündigung eines Arbeitnehmers gehört werden muss. Ein Urtei des Bundesarbeitsgerichtes vom 16.07.2015 (2 AZR 15/15) sorft nun für Diskussionen darüber, ob sich die Rechtsprechung im Hinblick auf … Weiterlesen

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Scheinselbstständigkeit: Klarheit durch neue gesetzliche Regelung zum Arbeitnehmerbegriff?

Eines der bekanntesten Probleme in der arbeitsrechtlichen Praxis ist die Abgrenzung zwischen Selbstständigen bzw. freien Mitarbeitern und Scheinselbstständigen bzw. Arbeitnehmern. Problematisch ist insbesondere, dass Arbeitsgerichte, Sozialgerichte und Finanzgerichte auch von unterschiedlichen Arbeitnehmerbegriffen ausgehen. Nun gibt es einen aktuellen Referentenentwurf zur … Weiterlesen

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Hinweise für betroffene Arbeitnehmer zur Kündigung wegen Diebstahls

Eine fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses kann bereits beim Diebstahl von nur geringwertigen Sachen aus dem Eigentum des Arbeitgebers zulässig sein. Selbst der bloße Verdacht eines solchen Diebstahls kann dafür unter Umständen schon ausreichen. Dafür ist allerdings eine Anhörung des Arbeitnehmers … Weiterlesen

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Tipps für Mieter bei Lärmbelästigung durch Bauarbeiten

Lärm durch Baurarbeiten in der Nachbarschaft kann speziell in Großstädten zu einem erheblichen und lang andauernden Störfaktor für Mieter werden. Ist es der Vermieter selbst, der die Baurarbeitne durchführt, ergeben sich im Hinblick auf die Ansprüche in der Regel keine … Weiterlesen

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Bombardier: Stellenabau geplant – 7000 weltweit, 1430 davon womöglich in Deutschland

Bei dem kanadischen Konzern Bombardier steht in den kommenden zwei Jahren verschiedenen Medienberichten und einer Pressemitteilung zufolge die Streichung von bis zu 7000 Stellen bevor. Davon betroffen sein wird laut einer Pressemitteilung von Bombardier auch Bombardier Transportation, dessen Sitz in … Weiterlesen

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Privates Surfen als Grund für fristlose Kündigung – Arbeitgeber kann Browserverlauf auswerten

Ich hatte bereits zuvor über ein aktuelles Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 14.01.2016 (5 Sa 657/15) berichtet, nach dem Arbeitgeber eine außerordentlichen Kündigung aussprechen kann, wenn der Arbeitnehmer trotz Verbots während der Arbeitszeit zu privaten Zwecken im Internet surft. Maßgeblich … Weiterlesen

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Fernsehanwaltswoche vom 9.2.2016 u.a. zur Strafbarkeit von Lügnern & dem NSU-Prozess

In der aktuellen Fernsehanwaltswoche geht es um folgende Themen: Unruhe nach angeblichem Tod eines Flüchtlings am Berliner Lageso – Strafbarkeit des Mitarbeiters wegen der Lüge? ++ NSU-Prozess: wie sinnvoll ist das Verfahren um Beate Tschäpe und ihre mittlerweile fünf Verteidiger … Weiterlesen

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Verhaltensbedingte Kündigung: Tipps für Arbeitnehmer

Bei einem Verstoß des Arbeitnehmers gegen seine arbeitsvertraglichen Pflichten, können Arbeitgeber zu einer verhaltensbedingten Kündigung greifen. Beispiele für solche Vertragsverstöße sind etwa häufige Verspätungen des Arbeitnehmers, Verweigerung der Arbeitsleistung oder Fehlen ohne Entschuldigung. Zumeist sind vor einer Kündigung des Arbeitgebers … Weiterlesen

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Sat1 Frühstücksfernsehen: Privates Surfen als Grund für fristlose Kündigung

Ein aktuelles Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 14.01.2016 (5 Sa 657/15) sollte Arbeitnehmer und Arbeitgeber aufhorchen lassen: das Gericht hat nämlich entschieden, dass eine private Nutzung des Internets während der Arbeitszeit eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen kann. Um an die entsprechenden … Weiterlesen

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