Vergütung von Überstunden: Dienstplan hilfreich für Arbeitnehmer

Arbeitnehmer haben es oftmals schwer, nachträglich die Vergütung von Überstunden zu verlangen. Sie müssen nämlich genau darlegen können, wann und wie lange sie gearbeitet haben. In einem aktuellen Urteil hat das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein (1 Sa 321/15) entschieden, dass dieser Darlegungslast genügt, wer einen Dienstplan vom Arbeitgeber vorlegt und vortägt, dass er dementspechend gearbeitet habe. Das macht die schwierige Geltendmachung von Ansprüchen wegen Überstundenvergütung zumindest etwas einfacher für Arbeitnehmer. Dennoch gilt es noch eine Reihe von Hinweisen zu beachten. So müssen etwa Ausschlussfristen beachtet werden, die u.U. Ansprüche ausschließen können. Genaueres gibt es im folgenden aktuellen Artikel von mir:

Vergütung von Überstunden: Dienstplan hilfreich für Arbeitnehmer

FacebookTwitterGoogle+WhatsApp
Veröffentlicht unter Arbeitsrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Lärm der Kinder: können Mieter gekündigt werden?

Grundsätzlich kann Lärmbelästigung einen Vermieter zu einer Kündigung berechtigen. Geht es um Kinderlärm, sind Mieter aber – zu Recht – gut geschützt. Man wird ihnen in aller Regel nicht vorwerfen können, dass sie den Lärm ihrer Kinder zu verschulden haben. Das gilt auch dann, wenn die Mieter ihren Kindern erlauben, länger aufzubleiben, und die dann auch während der Nachtruhe laut werden. Eltern steht es zu, ihre eigenen Vorstellungen bei der Erziehung umzusetzen. Wenn der Vermieter eine Kündigung auf den Lärm der Kinder eines Mieters stützt, hat dieser also beste Möglichkeiten, die Kündigung anzugreifen. Es besteht kein Grund hier unruhig zu werden und auszuziehen. Ausführliche Tipps gibt es im folgenden aktuellen Beitrag auf anwalt.de und im Video:

Lärm der Kinder: können Mieter gekündigt werden?

FacebookTwitterGoogle+WhatsApp
Veröffentlicht unter Mietrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Ausschlussfristen im Arbeitsvertrag schützen Arbeitgeber vor späten Forderungen

Vollständige und zweckmäßig ausgestaltete Arbeitsverträge können Arbeitgeber vor unliebsamen und späten Forderungen von Arbeitnehmern schützen. Immer wieder machen Arbeitnehmer Ansprüche etwa wegen Überstundenvergütung für mehrere Jahre erfolgreich geltend (zuletzt: Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein, Urteil vom 09. Februar 2016 – 1 Sa 321/15 –, juris). Mit sog. Ausschlussfristen können sich Arbeitgeber vor einer Inanspruchnahme nach einer gewissen Zeit schützen. Nach Ablauf solcher wirksam vereinbarten, also hinreichend langen Ausschlussfristen können Arbeitnehmer dann entsprechende Ansprüche nicht mehr geltend machen. Was genau in diesem Zusammenhang für Arbeitgeber zu beachten ist, habe ich im folgenden aktuellen Artikel zusammengefasst:

Ausschlussfristen im Arbeitsvertrag schützen Arbeitgeber vor späten Forderungen

FacebookTwitterGoogle+WhatsApp
Veröffentlicht unter Arbeitsrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Kündigung des Mieters – neue Möglichkeit für Vermieter

Vermieter, denen der Mieter unberechtigterweise den Zutritt zur Wohnung verwehrt, sind zu einer fristlosen bzw. ordentlichen Kündigung berechtigt. Das hat unlängst der BUndesgerichtshof in einem Urteil entschieden. Dabei ist es nicht erforderlich, dass der Vermieter den Mieter zuvor auf Duldung des Zutritts verklagt. Im Einzelfall ist dann aber jeweils zu prüfen, ob der Vermieter tatsächlich ein Zutrittsrecht hatte oder dieses nicht missbräuchlich ausgeübt hat. Im folgenden Beitrag gehe ich auf die Schritte ein, die Vermieter vornehmen müssen, um einem Mieter wirksam auf Grundlage einer unberechtigten Zutrittsverweigerung kündigen zu können:

Kündigung des Mieters – neue Möglichkeit für Vermieter

FacebookTwitterGoogle+WhatsApp
Veröffentlicht unter Arbeitsrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Wann muss der Arbeitgeber einen Zuschlag für Überstunden zahlen?

Das Thema Überstunden beschäftigt zahlreiche Arbeitnehmer. Viele leisten Überstunden ab und fragen sich dann, in welchem Umfang sie dafür entlohnt werden. In diesem Zusammenhang stellt sich häufig die Frage nach einem Überstundenzuschlag und wann der Arbeitgeber einen solchen zahlen muss. Grundsätzlich gilt: ohne eine Vereinbarung im Arbeitsvertrag, Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung besteht kein Anspruch auf einen Zuschlag. Etwas anderes kann gelten, wenn der Arbeitgeber solche Zuschläge über längere Zeit regelmäßig zahlt (betriebliche Übung). Auch wenn bestimmte Arbeitnehmer einen Überstundenzuschlag erhalten, andere vergleichbare Mitarbeiter aber nicht, entsteht für letztere ein Anspruch. Die genauen Hinweise gibt es im folgenden aktuellen Beitrag:

Wann muss der Arbeitgeber einen Zuschlag für Überstunden zahlen?

FacebookTwitterGoogle+WhatsApp
Veröffentlicht unter Arbeitsrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Vermieter dürfen bei unberechtigter Zutrittsverweigerung kündigen

In einem aktuellen Urteil hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass Vermieter, denen ein Mieter zu Unrecht den Zutritt zur Wohnung verweigert hat, das Recht zur fristlosen bzw. ordentlichen Kündigung des Mietverhältnisses haben (Aktenzeichen: VIII ZR 281/13). Unklar ist noch, wann genau ein entsprechendes Zutrittsrecht des Vermieters besteht. Im entschiedenen Fall ging es um dringenden Maßnahmen zur Instandsetzung. Klar ist aber, dass Vermieter nicht auf die Duldung des Zutritts klagen müssen, bevor sie die Kündigung aussprechen dürfen. Welches Vorgehen Vermietern zu raten ist, die auf dieser Grundlage kündigen wollen, erkläre ich im folgenden aktuellen Beitrag:

Vermieter dürfen bei unberechtigter Zutrittsverweigerung kündigen

FacebookTwitterGoogle+WhatsApp
Veröffentlicht unter Mietrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Abbau von Überstunden – wann dürfen Arbeitnehmer abfeiern?

Arbeitnehmer vertrauen oftmals darauf, dass sie abgeleistete Überstunden zu späterer Zeit abbauen bzw. abfeiern können, wenn es ihnen passt. Sicher sein können sie sich dabei aber nicht. Maßgeblich für die Frage, wann und wie Überstunden abgefeiert werden können, ist der Arbeitsvertrag, sofern sich darin Regelungen zu dem Thema befinden. Auch in Betriebsvereinbarungen und Tarifverträgen kann das geregelt sein. Gibt es keine vereinbarten Regelungen, ist der Arbeitgeber relativ frei, wann und wie er das Abfeiern der Überstunden anordnet. Worauf sollten Arbeitnehmer in diesem Zusammenhang achten? Im folgenden aktuellen Beitrag gehe ich auch die wichtigsten Punkte zum Thema Abfeiern von Überstunden ein:

Abbau von Überstunden – wann dürfen Arbeitnehmer abfeiern?

FacebookTwitterGoogle+WhatsApp
Veröffentlicht unter Arbeitsrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Sat.1 Frühstücksfernsehen: zu Gast zum Thema Fußball-EM und Arbeitsrecht

Die Fußball-EM ist aktuell in vollem Gange und die zahlreichen Fans unter den Arbeitnehmern fragen sich mal wieder, ob sie auch während der Arbeit Spiele verfolgen dürfen. Darf man auch am Arbeitsplatz ein Public Viewing veranstalten? Ist es erlaubt, im Deutschland-Trikot bei der Arbeit zu erscheinen? Grundsätzlich gilt: ohne Erlaubnis des Arbeitgebers geht wenig. Ein Blick in den Arbeitsvertrag kann einige Fragen beantworten. Ich war zu Gast beim Sat.1 Frühstücksfernsehen und habe die genannten und weitere Fragen für Arbeitnehmer zum Thema Fußball, EM und arbeitsrechtliche Probleme beantwortet. Den Beitrag gibt es hier zu sehen:

Fußball-EM und Arbeitsrecht: was ist erlaubt?

FacebookTwitterGoogle+WhatsApp
Veröffentlicht unter Arbeitsrecht, TV und Radio | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Mieterschutz wird aufgeweicht: hier droht Mietern eine Kündigung

In letzter Zeit ist ein zunehmender Trend in der Rechtspechung erkennbar: der in Deutschland eigentlich sehr gut ausgeprägte Mieterschutz wird von den Gerichten, sowohl dem BGH als auch den Verfassungsgerichten, zunehmend geschwächt. Vermietern wird die Möglichkeit, den Mieter per Kündigung aus der Wohnung zu kriegen, erleichtert. Besonders gefährlich für Mieter ist die Eigenbedarfskündigung des Vermieters. Ich persönlich gehe davon aus, dass um die Hälfte der Eigenbedarfskündigungen in Deutschland nur vorgeschoben sind. Das lässt sich aber in der Praxis nur sehr schwer beweisen. Auch wegen überhöhter Mietminderung oder Zutrittsverweigerung können Vermieter kündigen. Im folgenden aktuellen Beitrag geht es um die gefährlichsten Fälle, in denen Mietern eine Kündigung der Wohnung droht:

Mieterschutz wird aufgeweicht: hier droht Mietern eine Kündigung

FacebookTwitterGoogle+WhatsApp
Veröffentlicht unter Mietrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Verfall, Verwirkung und Verjährung von Ansprüchen bei Überstunden

Arbeitnehmer sehen oftmals davon ab, sich ihre Überstunden direkt vergüten zu lassen. Manche verlassen sich darauf, dass sie die Überstunden später abfeiern können, andere wollen ihren Chef nicht mit Forderungen verärgern. Das kann allerdings zum Problem werden: möglicherweise verfallen die Überstunden nämlich nasch einer gewissen Zeit, was bedeutet, dass Arbeitnehmer keine Ansprüche auf Vergütung mehr geltend machen können. Als Gründe dafür kommen zum einen sog. Ausschlussfristen in Betracht, die häufig in Arbeits- oder Tarifverträgen vereinbart sind. Der Anspruch auf Vergütung der Überstunden kann zum anderen auch verjähren oder verwirken. Wann das der Fall ist und was die Parteien zu beachten haben, habe ich im folgenden aktuellen Beitrag auf anwalt.de erklärt:

Verfall, Verwirkung und Verjährung von Ansprüchen bei Überstunden 

FacebookTwitterGoogle+WhatsApp
Veröffentlicht unter Arbeitsrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar